The National Times - Klingbeil hofft weiter auf Rot-Grün in NRW

Wetter - Sydney 26°C

Klingbeil hofft weiter auf Rot-Grün in NRW

POLITIK 15.05.2022

Klingbeil hofft weiter auf Rot-Grün in NRW / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Chef Lars Klingbeil hofft in Nordrhein-Westfalen trotz des deutlichen Rückstands zur CDU auf eine Regierung unter Führung der Sozialdemokraten. Es müsse abgewartet werden, bis alle Stimmen ausgezählt seien, sagte Klingbeil am Sonntagabend im ZDF. Und dann müsse bewertet werden, "ob Rot-Grün möglich ist". In Befragungen der vergangenen Wochen sei jedenfalls deutlich geworden, dass die Menschen in NRW sich ein "rot-grünes Regierungsbündnis wünschen".

Textgröße ändern:

Mit Blick auf das schlechteste Ergebnis für die SPD bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sagte Klingbeil, die Partei habe natürlich für ein besseres Resultat gekämpft. Es stehe aber "noch nichts fest für Nordrhein-Westfalen, außer dass die (...) schwarz-gelbe Landesregierung abgewählt wurde".

Direkt nach der Wahl sei ansonsten noch "vieles unklar", sagte der SPD-Chef. "Das werden jetzt Wochen auch, in denen man in NRW hoffentlich verhandelt, was am besten für Bürgerinnen und Bürger ist."

N.Roberts--TNT

Regierungspartei im Senegal erklärt sich zur Siegerin der Parlamentswahl

Die Regierungspartei im Senegal hat den Sieg bei der Parlamentswahl am Sonntag für sich reklamiert. Die Partei Pastef habe einen "großen Sieg" errungen, sagte Regierungssprecher Amadou Moustapha Ndieck Sarré dem Sender TFM. Er berief sich auf Ergebnisse nach der Auszählung von "90 bis 95" Prozent der Stimmen. Die Partei von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko werde "eine qualifizierte Mehrheit" im Parlament haben, sagte er. Angaben dazu, wie viele Sitze die Partei geholt hat, machte er nicht.

Fast 2000 Menschen bei Antikriegsmarsch von russischer Exil-Opposition in Berlin

In Berlin haben am Sonntag fast 2000 Exil-Russen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die drei wichtigsten russischen Oppositionellen forderten die Teilnehmer eindringlich auf, im Kampf gegen Putin nicht nachzulassen. Kritik an der Veranstaltung kam hingegen vom ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev.

Nach Parteitag: Söder bleibt bei Nein zu Koalition mit den Grünen

Auch nach dem Grünen-Parteitag sieht CSU-Chef Markus Söder keinen Grund, von seiner Ablehnung einer Koalition mit der Partei abzurücken. "Schwarz-Grün ist für uns keine Option", sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". "Das ist alter Essig in neuen Schläuchen. Das wird nicht funktionieren."

USA erlauben Ukraine Einsatz von weiter reichenden Waffen gegen Russland

Die USA haben der Ukraine grünes Licht für den Einsatz weiter reichender US-Waffen gegen Russland gegeben. Dies sagte ein US-Vertreter, der anonym bleiben wollte, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatten bereits die Zeitungen "New York Times" und "Washington Post" berichtet, dass US-Präsident Joe Biden die bislang geltenden Beschränkungen für an die Ukraine gelieferte Waffen aufgehoben habe.

Textgröße ändern: