Zehntausende Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien

The National Times - Zehntausende Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien

POLITIK 20.10.2024

Zehntausende Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien / Foto: © AFP

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben am Sonntag zehntausende Menschen an einer pro-europäischen Demonstration im Vorfeld der Parlamentswahl am kommenden Wochenende teilgenommen. Sie marschierten aus fünf Richtungen auf den zentralen Platz der Freiheit und schwenkten dabei sowohl georgische als auch Flaggen in den Farben der Europäischen Union. Auf Plakaten war zu lesen: "Georgien wählt die Europäische Union".

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Umfragen zufolge könnten die pro-europäischen Kräfte am kommenden Samstag genug Stimmen gewinnen, um eine Koalition zu bilden, die die derzeitige pro-russische Regierung ablöst. Der ehemalige Ministerpräsident Bidsina Iwanischwili gilt in der Regierungspartei Georgischer Traum als starker Mann hinter den Kulissen, obwohl er offiziell keine politische Rolle mehr spielt. Der 68-jährige Milliardär hatte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, zu der Georgien gehörte, sein Vermögen gemacht.

T.Bailey--TNT

Teilergebnisse: Amtsinhaberin Sandu liegt bei Präsidentenwahl in Moldau vorne

Moldaus pro-europäische Staatschefin Maia Sandu liegt Teilergebnissen zufolge in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl vorne. Nach Auszählung von mehr als 40 Prozent der Stimmzettel kam die 52-Jährige auf 35 Prozent, wie die Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte. Sie tritt damit am 3. November in einer Stichwahl voraussichtlich gegen Alexandr Stoianoglo an, der auf knapp 30 Prozent der Stimmen kam. Bei dem zeitgleich abgehaltenen Referendum über eine Verfassungsänderung zugunsten eines EU-Beitritts stimmte die Mehrheit der Moldauer demnach mit Nein.

Wagenknecht will von Thüringer CDU Distanzierung von Merz

Vor möglichen Koalitionsverhandlungen in Thüringen hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Distanzierung der Landes-CDU von ihrem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz gefordert. "Nach der entsetzlichen Rede von Friedrich Merz diese Woche im Bundestag, in der er faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen Russland gefordert hat, können wir mit seiner Partei nur in Koalitionen eintreten, wenn die Landesregierung sich von solchen Positionen klar abgrenzt", sagte Wagenknecht dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Sonntag.

Zehntausende Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien

Offenbar Anschlag auf Israels Botschaft in Berlin vereitelt: Libyer festgenommen

Deutsche Sicherheitsbehörden haben offenbar einen islamistischen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin vereitelt. Ein mutmaßlicher Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sei in Brandenburg festgenommen worden - der 28-jährige Libyer solle "einen öffentlichkeitswirksamen Anschlag mit Schusswaffen" geplant haben, teilte die Bundesanwaltschaft am Sonntag in Karlsruhe mit. Nach AFP-Informationen war der Tatverdächtige ein abgelehnter Asylbewerber. Im Zusammenhang mit der Festnahme wurde auch das am Freitag beschlossene Sicherheitspaket der Ampel-Regierung erneut diskutiert.