Republik Moldau stimmt über Staatsoberhaupt und EU-Beitritt als Ziel ab

The National Times - Republik Moldau stimmt über Staatsoberhaupt und EU-Beitritt als Ziel ab

POLITIK 20.10.2024

Republik Moldau stimmt über Staatsoberhaupt und EU-Beitritt als Ziel ab / Foto: © AFP/Archiv

Unter dem Eindruck des Krieges in der benachbarten Ukraine findet in der Republik Moldau am Sonntag die Präsidentschaftswahl statt. Die Abstimmung gilt als richtungsweisend: Die Favoritin und Amtsinhaberin Maia Sandu will das südosteuropäische Land in die EU führen. Sie tritt gegen zehn Gegenkandidaten an, von denen einige engere Beziehungen zu Moskau anstreben. Zugleich entscheiden die Moldauer in einem Referendum über eine Verfassungsänderung zugunsten eines EU-Beitritts.

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Es gilt als unwahrscheinlich, dass einer der Präsidentschaftskandidaten in dem 2,6-Millionen-Einwohnerland bereits am Sonntag über 50 Prozent der Stimmen gewinnt. Erwartungsgemäß wird es deswegen am 3. November eine Stichwahl geben. In dem am Sonntag zeitgleich abgehaltenen Referendum wird gefragt, ob die Verfassung geändert werden soll, um den EU-Beitritt als Ziel aufzunehmen.

S.Lee--TNT

Linke setzt Parteitag mit Beratung über bedingungsloses Grundeinkommen fort

Mit Beratungen über ein bedingungsloses Grundeinkommen hat die Linkspartei am Sonntag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle an der Saale fortgesetzt. Ein Mitgliederentscheid hatte eine relativ knappe Mehrheit für das Grundeinkommen ergeben. Auf dem Parteitag gab es dazu aber auch viele kritische Stimmen.

Krankenkassenbeiträge: Lauterbach hält weiteren Anstieg 2026 für unwahrscheinlich

Nach dem erwarteten Anstieg der Krankenkassenbeiträge im kommenden Jahr hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) weitere Erhöhungen im darauffolgenden Jahr für unwahrscheinlich erklärt. "Ich glaube nicht, dass für 2026 wir noch mal die Krankenkassenbeiträge erhöhen müssen", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag" mit Blick auf die finanzielle Schieflage der Kassen.

Lizzo, Usher, Musk: Harris und Trump holen sich für Wahlkampf prominente Unterstützer

Im Endspurt des US-Wahlkampfs haben die beiden Kandidaten noch einmal auf prominente Unterstützer gesetzt: Die Demokratin Kamala Harris brachte bei Kundgebungen am Samstag (Ortszeit) in Detroit und Atlanta die Sängerin Lizzo und deren Kollegen Usher mit, um ihren Anhängern einzuheizen. Ihr republikanischer Rivale Donald Trump holte sich in Pennsylvania erneut die Unterstützung von Tech-Milliardär Elon Musk.

Orientierung Richtung EU oder Moskau: Menschen in Moldau wählen neues Staatsoberhaupt

Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und möglicher Auswirkungen auf das eigene Land haben die Menschen in der Republik Moldau am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die Wahllokale öffneten um 07.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MESZ) und schließen um 21.00 Uhr. Teilergebnisse werden gegen 22.00 Uhr erwartet. Parallel zur Präsidentschaftswahl stimmten die Moldauer in einem Referendum über eine Verfassungsänderung zugunsten eines EU-Beitritts ab.