The National Times - Meloni: Angriffe auf Blauhelmsoldaten im Libanon "inakzeptabel"

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Meloni: Angriffe auf Blauhelmsoldaten im Libanon "inakzeptabel"

POLITIK 18.10.2024

Meloni: Angriffe auf Blauhelmsoldaten im Libanon "inakzeptabel" / Foto: © AFP

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni hat Angriffe auf Soldaten der UN-Friedensmission im Libanon (Unifil) scharf kritisiert. "Ich halte es für inakzeptabel, Unifil ins Visier zu nehmen", sagte sie am Freitag auf einer Pressekonferenz mit ihrem libanesischen Kollegen Nadschib Mikati in Beirut. Sie forderte, "dass alle Parteien sich jederzeit dafür einsetzen, dass die Sicherheit jedes einzelnen dieser Soldaten garantiert ist".

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Meloni sprach sich beim ersten Besuch eines Staats- oder Regierungschefs im Libanon seit Beginn der Eskalation zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im vergangenen Monat für eine Stärkung der Unifil-Friedenstruppe aus. "Nur wenn wir Unifil stärken und gleichzeitig ihre Unparteilichkeit wahren, werden wir in der Lage sein", das Kapitel des Krieges abzuschließen, sagte sie.

Im eskalierenden Konflikt zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah-Miliz im Libanon gerät die dortige UN-Friedenstruppe verstärkt zwischen die Fronten. Vergangene Woche waren fünf Blauhelmsoldaten bei israelischen Armeeeinsätzen im Südlibanon verletzt worden, was international Empörung auslöste.

Die Unifil-Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Italien zählt mit rund 1000 Soldaten zu den am stärksten beteiligten europäischen Ländern. Die Bundeswehr ist an dem maritimen Einsatzverband der Unifil beteiligt, der Waffenschmuggel auf dem Seeweg unterbinden soll.

C.Bell--TNT

Südkorea: Soldaten Nordkoreas für Ukraine-Einsatz verlegt

Nordkorea unterstützt den russischen Krieg in der Ukraine südkoreanischen Angaben zufolge mit der Verlegung von 1500 Soldaten nach Russland. Zudem plane Pjöngjang weitere Truppenentsendungen, erklärte der Nationale Geheimdienst am Freitag. Die Nato bestätigte diese Angaben zunächst nicht. Die Ukraine forderte eine "sofortige und starke Reaktion" ihrer Partner. Durch die Beteiligung Nordkoreas als "Kriegspartei (...) eskaliert Russland seine Aggression", erklärte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha im Online-Dienst X.

Putin reist im November nicht zum G20-Gipfel nach Brasilien

Der russische Präsident Wladimir Putin wird laut eigenen Angaben nicht zum G20-Gipfel nach Brasilien im November reisen. Seine Anwesenheit würde zum Hauptgesprächsthema werden und die "normale Arbeit" des Treffens stören, sagte Putin am Freitag auf Nachfrage eines ausländischen Journalisten in Moskau. Der internationale Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn sei nicht ausschlaggebend für die Entscheidung, "Urteile dieser Art können sehr leicht umgangen werde", fügte Putin hinzu.

Mehr als zehn Millionen US-Bürger haben bereits gewählt

Zweieinhalb Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl haben bereits mehr als zehn Millionen Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben. Nach Angaben des Wahlforschungsinstituts der Universität Florida machten bis zum Freitagmorgen 10,1 Millionen US-Bürger vom Recht auf die vorzeitige Stimmabgabe Gebrauch, mehr als drei Millionen von ihnen in den voraussichtlich wahlentscheidenden sogenannten Swing States.

Ramelow: Wir brauchen eine linke Stimme in den Parlamenten

Mit einer kämpferischen Rede hat der scheidende thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow die Linkspartei auf ihrem Parteitag in Halle auf den Bundestagswahlkampf eingestimmt. "Wir brauchen dringend eine linke Stimme in den Parlamenten", rief Ramelow am Freitagabend dazu auf, die Fünf-Prozent-Hürde "zu knacken". "Wir stehen nicht für Populismus, wir stehen für konkrete Politik, die den Menschen hilft", hob er hervor.

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