The National Times - Scholz sieht keinen Sinneswandel bei Putin

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Scholz sieht keinen Sinneswandel bei Putin

POLITIK 14.05.2022

Scholz sieht keinen Sinneswandel bei Putin / Foto: © AFP/Archiv

Zweieinhalb Monate nach Beginn des Ukraine-Kriegs sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keine Anzeichen für eine Änderung der russischen Politik. Einen Sinneswandel beim russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er in seinem Telefonat mit ihm am Freitag nicht erkennen können, sagte Scholz dem Nachrichtenportal "t-online". Dabei sei klar: Russland habe keines seiner zu Beginn genannten Kriegsziele erreicht. "Langsam sollte Putin klar werden, dass ein Ausweg aus dieser Situation nur über eine Verständigung mit der Ukraine führt."

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Scholz hatte am Freitag nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit 75 Minuten mit Putin telefoniert und ein Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine gefordert. Er habe Klartext geredet, bejahte Scholz eine entsprechende Frage von "t-online" - "und der russische Präsident übrigens auch". Solche Gespräche ergäben nur dann Sinn, "wenn man nicht drumherum redet".

Scholz bekräftigte, dass Deutschland und seine Partner Waffen an die Ukraine liefern und weitere Sanktionen gegen Russland verhängen werden. "Weil es unser Ziel ist, dass der russische Invasionsversuch scheitert", sagte er "t-online". "Das ist der Maßstab für unser Handeln."

N.Taylor--TNT

Regierungspartei im Senegal erklärt sich zur Siegerin der Parlamentswahl

Die Regierungspartei im Senegal hat den Sieg bei der Parlamentswahl am Sonntag für sich reklamiert. Die Partei Pastef habe einen "großen Sieg" errungen, sagte Regierungssprecher Amadou Moustapha Ndieck Sarré dem Sender TFM. Er berief sich auf Ergebnisse nach der Auszählung von "90 bis 95" Prozent der Stimmen. Die Partei von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko werde "eine qualifizierte Mehrheit" im Parlament haben, sagte er. Angaben dazu, wie viele Sitze die Partei geholt hat, machte er nicht.

Fast 2000 Menschen bei Antikriegsmarsch von russischer Exil-Opposition in Berlin

In Berlin haben am Sonntag fast 2000 Exil-Russen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die drei wichtigsten russischen Oppositionellen forderten die Teilnehmer eindringlich auf, im Kampf gegen Putin nicht nachzulassen. Kritik an der Veranstaltung kam hingegen vom ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev.

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