Scholz macht Union für schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich

The National Times - Scholz macht Union für schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich

POLITIK 13.05.2022

Scholz macht Union für schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Union für den schlechten Zustand der Bundeswehr verantwortlich gemacht. "Die schlechte Zeit für die Bundeswehr begann unter Guttenberg, Schäuble und Merkel", sagte Scholz dem Nachrichtenportal t-online laut Mitteilung vom Freitag. "Diese drei Politiker haben einen radikalen Sparkurs für die Bundeswehr beschlossen." Dies sei "absolut falsch" gewesen.

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Scholz bezog sich mit seinen Äußerungen auf Ex-Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), den früheren Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Altkanzlerin Angela Merkel (beide CDU). Besser sei es erst geworden, "als die SPD ab 2013 wieder in der Regierung war", fügte Scholz hinzu. "Und richtig gut wurde es von 2018 an, als im Finanzministerium wieder ein Sozialdemokrat saß."

Versäumnisse auf Seiten der SPD sieht Scholz nicht. "Der Wehretat ist in meiner Zeit als Bundesfinanzminister um mehr als 35 Prozent gestiegen, die Bundeswehr wird seither finanziell deutlich besser ausgestattet." Der Eindruck täusche, dass die SPD immer gegen das Zwei-Prozent-Ziel der Nato gewesen sei.

Scholz äußerte sich zuversichtlich, eine parlamentarische Mehrheit für das von ihm geplante Sondervermögen der Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro zu bekommen. "Das Sondervermögen ist eine nationale Aufgabe, es geht um eine wirksame Verteidigung unseres Landes. Dafür ist eine Grundgesetzänderung nötig, für die ich mir eine, wenn ich es etwas pathetisch sagen darf, patriotische Mehrheit wünsche", sagte Scholz.

R.Evans--TNT

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Fast 2000 Menschen bei Antikriegsmarsch von russischer Exil-Opposition in Berlin

In Berlin haben am Sonntag fast 2000 Exil-Russen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die drei wichtigsten russischen Oppositionellen forderten die Teilnehmer eindringlich auf, im Kampf gegen Putin nicht nachzulassen. Kritik an der Veranstaltung kam hingegen vom ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev.

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