Palmer tritt bei Oberbürgermeister-Wahl in Tübingen als unabhängiger Kandidat an

The National Times - Palmer tritt bei Oberbürgermeister-Wahl in Tübingen als unabhängiger Kandidat an

POLITIK 30.01.2022

Palmer tritt bei Oberbürgermeister-Wahl in Tübingen als unabhängiger Kandidat an

Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, will bei der Wahl im Herbst als unabhängiger Kandidat für eine dritte Amtszeit antreten. Mehr als 800 Wahlberechtigte hätten einen Aufruf unterzeichnet, um ihn zu unterstützen, schrieb Palmer am Sonntag auf seiner Internetseite. Vor knapp zwei Wochen hatte er erklärt, wegen des Parteiausschlussverfahrens gegen ihn nicht mehr als Kandidat der Grünen antreten zu wollen.

Textgröße ändern:

Neben dem Aufruf von 800 Menschen habe eine ähnlich große Zahl bereits eine Geldspende geleistet, schrieb Palmer weiter. "So ist das erforderliche Budget für einen Wahlkampf in nur einer Woche zusammen gekommen." Er werde sich um eine dritte Amtszeit bewerben.

Palmer zitierte eine Umfrage des Instituts Forsa, die er auf eigene Kosten in Auftrag gegeben habe. Demnach seien 68 Prozent der befragten Tübingerinnen und Tübinger mit seiner Arbeit als Oberbürgermeister zufrieden. Es falle ihm aber schwer, ohne die Unterstützung der Partei zu kandidieren, "der ich aus Überzeugung seit 25 Jahren angehöre", schrieb er. "Meine politische Heimat sind und bleiben die Grünen in Baden-Württemberg."

Die baden-württembergischen Grünen hatten bei ihrem Landesparteitag im Mai vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Der 49-Jährige hatte zuvor einen rassistischen Post über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo auf Facebook weiterverbreitet. Nach Palmers Angaben war sein Eintrag satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte der Politiker mit seiner Partei Konflikte wegen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Corona-Maßnahmen.

Nun könnte es passieren, dass er gegen eine grüne Bewerberin kandidiert: Der Grünen-Stadtverband hatte nämlich im Oktober eine Urwahl zur Ermittlung des Oberbürgermeisterkandidaten beschlossen. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete bereits ihre Bewerbung an. Palmer regiert Tübingen seit 2007.

C.Bell--TNT

Bei Irans Hymne sitzengeblieben: Teheran bestellt afghanischen Gesandten ein

Weil ein afghanischer Delegierter beim Abspielen der iranischen Nationalhymne sitzengeblieben war, hat Teheran den Leiter der afghanischen Botschaft ins Außenministerium einbestellt. Wie das Außenministerium am Freitag mitteilte, wurde dem Diplomaten "starker Protest" wegen dieser "nicht den Konventionen entsprechenden und unannehmbaren Handlung" übermittelt. Der Delegierte bei der Konferenz zur Islamischen Einheit in Teheran hatte sich bereits entschuldigt und darauf verwiesen, dass Musik in seinem Land verboten sei.

Bewährungsstrafe wegen Waffenbesitzes in Frankfurt - Anschlagsplan nicht erwiesen

Das Landgericht Frankfurt am Main hat am Freitag einen 28-Jährigen unter anderem wegen des unerlaubten Besitzes von Kriegswaffen zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Der Vorwurf der Planung eines rechtsextremen Anschlags konnte im Verfahren allerdings nicht erwiesen werden, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Für diesen wurde er nicht verurteilt.

Bezahlkarte für Geflüchtete: Zuschlagsverbot entfällt nach Gerichtsentscheidung

Im Rechtsstreit um die Vergabe des Auftrags für die bundesweite Bezahlkarte für Geflüchtete hat das Oberlandesgericht Karlsruhe am Freitag eine erste Entscheidung gefällt. Trotz der Beschwerde eines unterlegenen Bieters darf demnach der Zuschlag erteilt werden. Über die Beschwerde selbst soll erst nach der mündlichen Verhandlung am 18. Oktober entschieden werden.

The National Times - Palmer tritt bei Oberbürgermeister-Wahl in Tübingen als unabhängiger Kandidat an