The National Times - Städtetag dringt auf mehr Geld für Integrationskurse im nächsten Jahr

Städtetag dringt auf mehr Geld für Integrationskurse im nächsten Jahr


Städtetag dringt auf mehr Geld für Integrationskurse im nächsten Jahr
Städtetag dringt auf mehr Geld für Integrationskurse im nächsten Jahr / Foto: © AFP/Archiv

Der Deutsche Städtetag verlangt vom Bund, die geplanten Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete zurückzunehmen. Die vorgesehene Schrumpfung des Etats um die Hälfte von diesem auf das kommende Jahr sei "absolut unverständlich", sagte der Präsident des Städtetags, Markus Lewe, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Spätestens bis zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im November sollten die Kürzungen zurückgenommen werden."

Textgröße ändern:

Für 2024 hatte die Bundesregierung gut eine Milliarde Euro für Integrationskurse eingeplant. Im Haushaltsentwurf für 2025 sind lediglich 500 Millionen Euro dafür vorgesehen. Der Etat soll Ende November verabschiedet werden. Kurz vorher nimmt der Haushaltsausschuss des Bundestags in der sogenannten Bereinigungssitzung noch letzte Änderungen vor.

"Wir können nicht auf der einen Seite von Zugewanderten schnelle Integration einfordern und gleichzeitig kürzt der Bund auf der anderen Seite die Integrationskurse ein", beklagte Städtetagspräsident Lewe. Die Zahl der Teilnehmer und Teilnehmerinnen in den Kursen werde im kommenden Jahr etwa gleich bleiben. "Wie die Träger der Kurse, darunter viele kommunale Träger und Volkshochschulen, das mit der Hälfte der Mittel stemmen sollen, ist uns schleierhaft."

Lewe betonte, es gebe schon heute "viel zu wenig Kurse. Die Wartezeiten sind lang, oft vergehen Monate, bis Zugewanderte einen Kurs besuchen können." Nötig seien eigentlich mehr Mittel für die Integrationskurse und nicht weniger. Die Kurse seien ein wichtiger Schritt, damit Menschen möglichst schnell die deutsche Sprache und Kultur kennenlernten, unterstrich Lewe.

V.Allen--TNT

Empfohlen

Merz tritt als Gastredner bei CSU-Parteitag in Augsburg auf

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wird am Samstag beim CSU-Parteitag in Augsburg als Hauptredner auftreten (09.00 Uhr). Es ist sein erster Auftritt vor der Schwesterpartei seit seiner Ernennung zum Kanzlerkandidaten im September. Nachdem die CSU am Freitag erklärt hatte, ihr Parteitag setze den "Auftakt zum Bundestagswahlkampf", wird von Merz wird eine angriffslustige Rede erwartet.

Trump dämonisiert erneut Einwanderer in düsterer und irreführender Rede

Bei einem Wahlkampfauftritt im US-Bundesstaat Colorado hat der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump am Freitag ein apokalyptisches Bild der USA gezeichnet und erneut Einwanderer dämonisiert. "Amerika ist überall auf der Welt als 'Besetztes Amerika' bekannt. Sie nennen es 'besetzt'. Wir werden von einer kriminellen Macht besetzt", sagte Trump in der Stadt Aurora. "Aber allen hier in Colorado und in unserer ganzen Nation gebe ich dieses Versprechen und diesen Schwur: Der 5. November wird der Tag der Befreiung in Amerika sein."

DGB-Chefin Fahimi dringt auf Verabschiedung von Rentenpaket und Tariftreuegesetz

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Yasmin Fahimi, fordert von der Ampel-Koalition eine zügige Verabschiedung des Rentenpakets II und des Tariftreuegesetzes. "In 40 Jahren sind die meisten Babyboomer tot", sagte Fahimi der "Rheinischen Post" vom Samstag mit Blick auf die Rentendiskussion. "Das bedeutet, die Rentenkasse und damit die sehr viel Jüngeren müssen künftig für einen deutlich kleineren Anteil älterer Menschen in Rente aufkommen. Also Schluss mit der Panikmache."

Städtetag dringt auf mehr Geld für Integrationskurse im nächsten Jahr

Der Deutsche Städtetag verlangt vom Bund, die geplanten Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete zurückzunehmen. Die vorgesehene Schrumpfung des Etats um die Hälfte von diesem auf das kommende Jahr sei "absolut unverständlich", sagte der Präsident des Städtetags, Markus Lewe, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Spätestens bis zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im November sollten die Kürzungen zurückgenommen werden."

Textgröße ändern: