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Japans neuer Regierungschef Ishiba macht Weg für Neuwahlen frei

POLITIK 09.10.2024

Japans neuer Regierungschef Ishiba macht Weg für Neuwahlen frei / Foto: © AFP

Japans neuer Regierungschef Shigeru Ishiba hat wenige Tage nach seinem Amtsantritt wie erwartet eine der beiden Parlamentskammern aufgelöst und somit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Der Vorsitzende des japanischen Unterhauses kündigte die Auflösung am Mittwoch an, die Neuwahlen sollen am 27. Oktober stattfinden. Ishiba beabsichtigt, mit der Wahl seine Stellung zu stärken und somit Rückendeckung für sein angekündigtes Reformprogramm zu erhalten.

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Ishiba, der wie sein Vorgänger Fumio Kishida zugleich Chef der Liberaldemokratischen Partei (LDP) ist, war Anfang Oktober vom Parlament als Regierungschef gewählt worden. Er hatte unter anderem höhere Ausgaben für Verteidigung und innere Sicherheit sowie eine stärkere finanzielle Unterstützung für einkommensschwache Haushalte und den ländlichen Raum angekündigt.

Ishiba war vor seiner Ernennung zum Regierungschef Verteidigungsminister. Sein Vorgänger Kishida hatte Mitte August seinen Rückzug verkündet. Die langjährige Regierungspartei LDP hofft darauf, dass Ishiba vor der nun anstehenden Neuwahl die sinkenden Beliebtheitswerte der Partei wieder verbessern kann.

Lewis--TNT

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