The National Times - Asean-Gipfel: Myanmar sendet erstmals seit drei Jahren Vertreter

Asean-Gipfel: Myanmar sendet erstmals seit drei Jahren Vertreter


Asean-Gipfel: Myanmar sendet erstmals seit drei Jahren Vertreter
Asean-Gipfel: Myanmar sendet erstmals seit drei Jahren Vertreter / Foto: © AFP

Myanmar wird in dieser Woche zum ersten Mal seit drei Jahren einen Vertreter zu einem Treffen des südostasiatischen Staatenverbunds Asean entsenden. Die in Myanmar regierende Militärjunta schickte einen hochrangigen Vertreter des Außenministeriums zum Gipfel nach Laos, wie eine an dem Treffen beteiligte diplomatische Quelle der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mitteilte. Der Konflikt wird ganz oben auf der Tagesordnung stehen, wenn sich die Staats- und Regierungschefs der Asean-Länder ab Mittwoch in Laos Hauptstadt Vientiane treffen.

Textgröße ändern:

Der Staatenverbund hatte im April 2021 einen Friedensplan mit Myanmars Militär vereinbart. Myanmars Militärjunta weigerte sich aber, mit Gegnern seines Regimes zu verhandeln und ging weiterhin mit Gewalt gegen diese vor. Der Staatenverbund schloss die Führer der Militärjunta daraufhin von seinen Gipfeltreffen aus. Diese weigerte sich "nicht-politische" Vertreter zu schicken.

Die diplomatische Quelle wertete die Teilnahme gegenüber AFP als Akzeptanz des Asean-Friedensplans durch Myanmars Militärführung. Im Vorfeld des Asean-Gipfels nahm eine Vertreterin des Außenministeriums Myanmars an einem Treffen der Asean-Außenminister teil. Der Schritt erfolgt zwei Wochen nachdem das Militär seine Gegner zu Gesprächen eingeladen hatte.

Das Militär in Myanmar hatte im Februar 2021 die Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gestürzt und liefert sich seither Kämpfe mit pro-demokratischen Widerstandskämpfern und Gruppen ethnischer Minderheiten. Zuletzt hatte die Junta eine Serie von Rückschlägen erlitten. Die gegen die Junta kämpfenden Gruppierungen erzielten wichtige Geländegewinne.

Myanmars wichtigster Verbündeter China wird ab Donnerstag ebenfalls am Asean-Treffen teilnehmen. China beharrt offiziell zwar auf seiner Position der Nichteinmischung in "innere Angelegenheiten", dürfte sich aber ein Abkommen zur Beendigung des Konflikts in seinem Nachbarland wünschen.

P.Barry--TNT

Empfohlen

SPD-Fraktionschef skeptisch bei AfD-Verbotsinitiative - klare Absage von Union

In der Diskussion um eine parteiübergreifende Initiative für einen AfD-Verbotsantrag haben sich die Fraktionsspitzen von SPD, Union und FDP skeptisch bis ablehnend geäußert. Ob ein Verbotsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt "das richtige Instrument" ist, sei innerhalb seiner Fraktion umstritten, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag vor einer Sitzung seiner Fraktion. Der diskutierte Antrag des CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz berge offenbar einige rechtliche und inhaltliche Probleme. Er persönlich halte einen Verbotsantrag aktuell für den falschen Weg, sagte Mützenich.

Großbritannien sanktioniert für Chemieabwehr zuständige Abteilung der russischen Armee

Wegen des Vorwurfs des Einsatzes von Chemiewaffen im Ukraine-Krieg hat Großbritannien die zuständige Einheit der russischen Armee mit Sanktionen belegt. Großbritannien werde nicht "tatenlos zusehen", während der russische Präsident Wladimir Putin "und sein Mafiastaat das Völkerrecht inklusive des Chemiewaffenübereinkommens mit Füßen treten", sagte der britische Außenministerium David Lammy am Dienstag. London wirft Moskau unter anderem den Einsatz von Chlorpikrin vor.

"Ich werde alles geben" - Miersch startet als neuer SPD-Generalsekretär

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat seiner Partei vollen Einsatz insbesondere für den Bundestagswahlkampf zugesagt. "Ich werde alles geben", sagte Miersch bei seiner offiziellen Vorstellung in der Parteizentrale am Dienstag. Sein neuer Job sei "eine verdammt große Verantwortung" - dieser wolle er sich "mit voller Kraft und mit vollem Einsatz" stellen. Dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte Miersch volle Unterstützung zu - er wolle aber kein "Ja-Sager" sein.

Israelische Armee weitet Einsatz gegen Hisbollah im Libanon aus

Die israelische Armee hat ihren Einsatz gegen die Hisbollah-Miliz ausgeweitet. Wie die Streitkräfte am Dienstag erklärten, nimmt die 146. Division der Armee nun auch im Südwesten des Libanon "Terrorziele" und "Infrastruktur" der Hisbollah an der Mittelmeerküste ins Visier. Unterdessen erklärte Hisbollah-Vize Naim Kassem, die Miliz sei weiterhin "gut organisiert". Die israelische Luftwaffe griff derweil erneut Ziele im Norden und im Zentrum des Gazastreifens an.

Textgröße ändern: