The National Times - Baerbock sagt Israel Unterstützung zu

The National Times - Baerbock sagt Israel Unterstützung zu - Botschaft auf hebräisch

Baerbock sagt Israel Unterstützung zu - Botschaft auf hebräisch

POLITIK 07.10.2024

Baerbock sagt Israel Unterstützung zu - Botschaft auf hebräisch / Foto: © AFP/Archiv

Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Israel die weitere Unterstützung Deutschlands bei der Befreiung der Geiseln zugesagt. "Wir lassen nicht nach, bis alle Geiseln wieder frei und bei ihren Liebsten sind", schrieb Baerbock am Montag in einer hebräisch verfassten Botschaft im Online-Netzwerk X.

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"Der Terror des 7. Oktober war eine Zäsur für die Menschen in Israel - Auch für so viele in Nahost und bei uns", schrieb Baerbock. "Für die Angehörigen der Geiseln der Hamas steht seither die Zeit still."

In der ARD-Sendung "Caren Miosga" hatte sich Baerbock am Vorabend ausdrücklich zur besonderen Verantwortung Deutschlands für Israel bekannt. "Unsere Verantwortung ist, auch mit Blick auf deutsche Staatsräson, dass dieses Drehbuch des Terrors nicht aufgeht", sagte sie.

Als enger Freund beider Seiten nehme Deutschland aber auch Verantwortung für die Palästinenser wahr. "Wir als enger Freund Israels und als enger Freund der Palästinenser fühlen uns für beides verantwortlich", sagte sie. "Das ist kein Widerspruch, sondern das sind zwei Seiten derselben Medaille."

In den Morgenstunden des 7. Oktober 2023 hatten hunderte Kämpfer der Hamas und verbündeter islamistischer Palästinensergruppen den Grenzzaun zwischen dem Gazastreifen und Israel durchbrochen. In mehreren südisraelischen Ortschaften, auf dem Nova-Musikfestival und als Geiseln im Gazastreifen wurden israelischen Angaben zufolge insgesamt 1205 Menschen getötet, überwiegend Zivilisten.

Von den 251 von der Hamas verschleppten Geiseln werden derzeit noch 97 im Gazastreifen festgehalten, 37 von ihnen sind nach Einschätzung der israelischen Armee tot.

T.Hancock--TNT

Gelbe Schleife am Kanzleramt - Scholz solidarisch mit israelischen Geiseln

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel an das Schicksal der Geiseln erinnert. Im Online-Dienst X veröffentlichte der Kanzler am Montag ein Foto, das an der Fassade des Kanzleramts ein großes Plakat mit einer gelben Schleife zeigt - dem Symbol der Solidarität mit den israelischen Geiseln, die sich immer noch in der Hand der radikalislamischen Hamas befinden. Dazu schrieb Scholz auf hebräisch: "Wir fühlen mit Euch."

Bericht: Pflegeversicherung droht Zahlungsunfähigkeit - Ministerium widerspricht

Die finanzielle Lage der gesetzlichen Pflegeversicherung ist einem Medienbericht zufolge deutlich schlechter als bislang öffentlich bekannt. Ohne ein Eingreifen der Bundesregierung drohe bereits im kommenden Februar eine Zahlungsunfähigkeit, berichteten die RND-Zeitungen am Montag unter Berufung auf RND-Kreise. Das Bundesgesundheitsministerium wollte dies nicht bestätigen. Es verwies aber auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Pflegeversicherung und kündigte einen baldigen Vorschlag von Minister Karl Lauterbach (SPD) für eine Pflegereform an.

Deutsche finden Digitalisierung von Städten und Gemeinden fortgeschritten

Die Deutschen schätzen erstmals den allgemeinen Digitalisierungsgrad ihrer Stadt oder Gemeinde als fortgeschritten ein. Eine Mehrheit von 52 Prozent bescheinigte dies ihrer Kommune, wie eine am Montag vom Digitalverband Bitkom in Berlin veröffentlichte Umfrage ergab. Vor einem Jahr waren es nur 40 Prozent gewesen. Drei Viertel der Befragten trauen demnach ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung einen kompetenten Umgang mit dem Thema Digitalisierung zu.

Freie Wähler in Rheinland-Pfalz verlieren Fraktionsstatus

Nach den Rückzügen mehrerer Landtagsabgeordneter aus der Fraktion der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz hat die Partei ihren Fraktionsstatus am Montag verloren. Der stellvertretende Landesparteichef Herbert Drumm und der Abgeordnete Bernhard Alscher gaben ihre jeweiligen Mandate nicht zurück, wie die Fraktion in der Nacht mitteilte. Damit schrumpfte die Fraktion unter die Mindestgröße.