Scholz sichert Finnland deutsche Unterstützung bei Aufnahme in die Nato zu

The National Times - Scholz sichert Finnland deutsche Unterstützung bei Aufnahme in die Nato zu

POLITIK 12.05.2022

Scholz sichert Finnland deutsche Unterstützung bei Aufnahme in die Nato zu / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Finnland die Unterstützung Deutschlands bei der Aufnahme in die Nato zugesichert. Er begrüße die Entscheidung Finnlands, sich für einen unverzüglichen Beitritt des Landes zur Nato auszusprechen, schrieb Scholz am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. In einem Telefonat mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö habe er dessen Land "die volle Unterstützung der Bundesregierung zugesichert".

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Die finnische Staatsführung aus Niinistö und Ministerpräsidentin Sanna Marin hatte sich am Donnerstag für einen sofortigen Beitritt zur Nato ausgesprochen. Der formale Beschluss für den Aufnahmeantrag in das Militärbündnis soll am Sonntag gefällt werden.

Finnland ist seit Jahrzehnten in militärischen Bündnisfragen neutral, seit dem Einmarsch des Nachbarlandes Russland in die Ukraine hat sich die öffentliche Meinung jedoch deutlich gewandelt. "Eine Mitgliedschaft in der Nato würde die Sicherheit Finnlands stärken", erklärten Niinistö und Marin. Das Land würde "das Bündnis als Ganzes stärken". Eine Entscheidung über einen Nato-Beitritt will am Sonntag auch das bisher ebenfalls militärisch neutrale Schweden verkünden.

M.A.Walters--TNT

K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus"

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Ukraine schränkt nach russischen Angriffen landesweit Stromversorgung ein

Die Ukraine schränkt nach den russischen Angriffen vom Sonntag landesweit die Stromversorgung ein. "Morgen, am 18. November, werden alle Regionen gezwungen sein, Maßnahmen zur Verbrauchsbeschränkung anzuwenden", teilte das Energieministerium am Abend in Onlinediensten mit. Grund für die "vorübergehende Rückkehr der Beschränkungen" seien die Schäden an der Energie-Infrastruktur, die "während des heutigen massiven Raketen- und Drohnenangriffs" entstanden seien.

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In Berlin haben am Sonntag mehr als 1000 Exil-Russen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die drei wichtigsten russischen Oppositionellen forderten die Teilnehmer eindringlich auf, im Kampf gegen Putin nicht nachzulassen.

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