Evakuierung von Botschaftspersonal: Bundeswehr-Maschine nach Beirut gestartet

The National Times - Evakuierung von Botschaftspersonal: Bundeswehr-Maschine nach Beirut gestartet

POLITIK 30.09.2024

Evakuierung von Botschaftspersonal: Bundeswehr-Maschine nach Beirut gestartet / Foto: © AFP

Die Bundeswehr hat ein Flugzeug zur Evakuierung von Personal der deutschen Botschaft im Libanon entsandt. Die Maschine sei am Montag in die Hauptstadt Beirut geflogen, teilten das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium mit. "Nicht dringend benötigtes Personal" sowie Angehörige der Botschaftsmitarbeiter sollen ausgeflogen werden. "Auf der Bundeswehrmaschine werden zudem vor allem auch aufgrund medizinischer Umstände besonders gefährdete deutsche Staatsangehörige mitgenommen", teilten die Ministerien mit.

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Wegen der verstärkten israelischen Luftangriffe im Libanon hatte das Auswärtige Amt am Wochenende die Krisenstufe für die Botschaften in Beirut, Tel Aviv in Israel und Ramallah im Westjordanland angehoben und eine "diplomatische Abholung" eingeleitet. "Die Botschaften bleiben arbeitsfähig", teilten die beiden Ministerien aber mit.

Wegen der verschärften Lage im Nahen Osten fordert die Bundesregierung bereits seit Oktober vergangenen Jahres Deutsche im Libanon auf, das Land zu verlassen. Die Botschaft in dem Land unterstütze die dort verbliebenen Deutschen auch bei der Ausreise "über kommerzielle Flüge und andere Wege", hieß es nun. Nach Angaben eines Außenamtssprechers vom Montag befinden sich derzeit noch rund 1800 Deutsche im Libanon.

C.Stevenson--TNT

Jahrestag verkündeter Annexionen: Putin bekräftigt Entschlossenheit in Ukraine

Zum zweiten Jahrestag der von Moskau verkündeten Annexion von vier Regionen in der Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Entschlossenheit seines Landes bei der Militäroffensive bekräftigt. "Die Wahrheit ist auf unserer Seite. Alle gesetzten Ziele werden erreicht werden", sagte Putin in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft. Unterdessen brachte die russische Regierung eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben für das kommende Jahr auf den Weg.

Thüringen: CDU, BSW und SPD kündigen weitere Sondierungsrunde für Mittwoch an

Bei den Gesprächen zur Regierungsfindung in Thüringen haben CDU, BSW und SPD die Verhandlungsatmosphäre des ersten Sondierungstreffens gelobt und eine zweite Runde angekündigt. "Wir werden am Mittwoch weiterverhandeln", sagte der parlamentarische CDU-Geschäftsführer Andreas Bühl am Montagabend in Erfurt nach der ersten Sondierungsrunde. Die drei Parteien hätten dabei über die Themen Bürokratieabbau und Finanzen gesprochen, sagte Bühl. Dabei seien "Spielräume für Zukunftsinvestitionen" ausgeleuchtet worden.

AfD-Politiker Halemba darf in Partei bleiben - Ämtersperre für 18 Monate

Der umstrittene bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba darf nach Ende eines Parteiausschlussverfahrens einem Medienbericht zufolge Mitglied der Partei bleiben. Wie die "Main-Post" am Montag berichtete, endete das Verfahren in einem Vergleich - Halemba muss damit nicht austreten, darf aber keine Funktionen in der Partei ausüben. Ein Parteisprecher bestätigte der Nachrichtenagentur AFP eine "Ämtersperre von 18 Monaten". Halemba werde "aller etwaigen Parteiämter mit sofortiger Wirkung enthoben".

Nach Tod Nasrallahs: Israel und Hisbollah setzen weiter auf Konfrontation

Nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah haben sowohl Israel als auch die libanesische Miliz ihre Entschlossenheit zur Fortsetzung der Kämpfe unterstrichen. "Die Eliminierung von Nasrallah ist eine wichtige Etappe, aber nicht die letzte", sagte der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant am Montag. Nasrallahs Stellvertreter Naim Kassem sagte, die Hisbollah sei bereit für eine Konfrontation am Boden. Die Bundeswehr entsandte ein Flugzeug zur Evakuierung von Botschaftspersonal aus dem Libanon.