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The National Times - Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl

POLITIK 30.09.2024
Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl
Japans designierter Ministerpräsident Ishiba plant vorgezogene Parlamentswahl / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Japans designierter Ministerpräsident Shigeru Ishiba will Ende Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl abhalten lassen. "Es ist wichtig, dass die neue Regierung so schnell wie möglich vom Volk bewertet wird", sagte Ishiba am Montag. Er setze deshalb auf eine Parlamentswahl am 27. Oktober. Zuvor hatten japanische Medien bereits von Ishibas Plänen berichtet. Demnach will der designierte Regierungschef das Parlament am 9. Oktober auflösen.

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Ishiba soll am Dienstag offiziell mit der Parlamentsmehrheit seiner regierenden Liberaldemokraten (LDP) zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die LDP hatte den 67-Jährigen am Freitag zum neuen Parteichef und damit zugleich zum Nachfolger des scheidenden Ministerpräsidenten Fumio Kishida bestimmt.

Der bisherige Partei- und Regierungschef Kishida hatte Mitte August seinen Rückzug verkündet. Seine Umfragewerte waren angesichts der Inflation und finanzpolitischer Skandale der seit 1945 fast ununterbrochenen regierenden LDP zuletzt stark gesunken.

C.Stevenson--TNT

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