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Steinmeier will Pläne für Ukraine-Reise wieder aufgreifen

POLITIK 12.05.2022

Steinmeier will Pläne für Ukraine-Reise wieder aufgreifen / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will nach dem Ausräumen der diplomatischen Irritationen zwischen Deutschland und der Ukraine seine Pläne für eine Reise in das von Russland überfallene Land wieder aufgreifen. "Ich gehe davon aus, dass ich zu gegebener Zeit mit Herrn Selenskyj auch wieder zusammentreffe", sagte Steinmeier in Quedlinburg dem MDR. Kurzfristige Planungen dafür gebe es aber noch nicht.

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Ein geplanter Besuch im April in Kiew und ein Treffen dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj war daran gescheitert, dass der Bundespräsident in der Ukraine wegen seiner früheren engen Verbindungen zu Russland nicht willkommen war. Nun sagte Steinmeier, er sei heilfroh, dass diese Irritationen beseitigt seien. Dazu hätten auch die Besuche von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Kiew beigetragen.

"Das sind Signale, die in Kiew angekommen sind. Deshalb muss jetzt entschieden werden, wer zu welchem Zeitpunkt weiterreist", sagte Steinmeier am Mittwochabend dem MDR. Es bestehe für Besuche jetzt keine Blockade mehr. Erwartet wird in absehbarer Zeit vor allem ein Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der seit dem russischen Angriff auf die Ukraine anders als viele andere europäische Spitzenpolitiker Selenskyj noch nicht besucht hat.

E.Cox--TNT

K-Frage: Erste SPD-Abgeordnete für Pistorius - der sieht "keinen Automatismus"

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Am Sonntag sprachen sich erstmals zwei Bundestagsabgeordnete öffentlich dafür aus, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in den Wahlkampf zu ziehen. Scholz ließ aber keine Bereitschaft erkennen, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten. Pistorius stellte sich erneut hinter den Kanzler - sagte aber auch, es gebe "keinen Automatismus".

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In der Debatte um den besten Kanzlerkandidaten für die SPD hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius erneut hinter Olaf Scholz gestellt. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten", sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" mit Blick auf Scholz. "Es läuft alles darauf hinaus." Es gebe aber "keinen Automatismus" in der K-Frage, denn das müsse die Partei entscheiden.

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