Tschechien gestattet rund 100 Staatsbürgern Teilnahme an Ukraine-Krieg

The National Times - Tschechien gestattet rund 100 Staatsbürgern Teilnahme an Ukraine-Krieg

POLITIK 11.05.2022

Tschechien gestattet rund 100 Staatsbürgern Teilnahme an Ukraine-Krieg / Foto: © AFP

Tschechien hat rund 100 Staatsbürgern grünes Licht für die Teilnahme am Ukraine-Krieg gegeben. Präsident Milos Zeman unterzeichnete nach Angaben seines Sprechers am Mittwoch einen Beschluss, wonach sich 103 freiwillige Kämpfer den ukrainischen Truppen anschließen können. Zeman war einst ein enger Verbündeter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine nannte er den Staatschef in Moskau aber einen "Verrückten".

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Nach einem Hilfsappell des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatten sich bereits Freiwillige aus Polen, Belarus, Kanada, den USA und Großbritannien den ukrainischen Streitkräften angeschlossen. Ein tschechisches Gesetz verbietet den Tschechen eigentlich die Beteiligung an Kriegseinsätzen im Ausland. Zeman und der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala hatten jedoch im März beschlossen, Tschechen, die mit den ukrainischen Truppen in den Krieg ziehen, nicht zu bestrafen.

T.Cunningham--TNT

K-Frage: Erste SPD-Abgeordnete für Pistorius - der sieht "keinen Automatismus"

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Am Sonntag sprachen sich erstmals zwei Bundestagsabgeordnete öffentlich dafür aus, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in den Wahlkampf zu ziehen. Scholz ließ aber keine Bereitschaft erkennen, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten. Pistorius stellte sich erneut hinter den Kanzler - sagte aber auch, es gebe "keinen Automatismus".

K-Frage: Pistorius steht weiter hinter Scholz - sieht aber "keinen Automatismus"

In der Debatte um den besten Kanzlerkandidaten für die SPD hat sich Verteidigungsminister Boris Pistorius erneut hinter Olaf Scholz gestellt. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten", sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" mit Blick auf Scholz. "Es läuft alles darauf hinaus." Es gebe aber "keinen Automatismus" in der K-Frage, denn das müsse die Partei entscheiden.

Ukraine schränkt nach russischen Angriffen landesweit Stromversorgung ein

Die Ukraine schränkt nach den russischen Angriffen vom Sonntag landesweit die Stromversorgung ein. "Morgen, am 18. November, werden alle Regionen gezwungen sein, Maßnahmen zur Verbrauchsbeschränkung anzuwenden", teilte das Energieministerium am Abend in Onlinediensten mit. Grund für die "vorübergehende Rückkehr der Beschränkungen" seien die Schäden an der Energie-Infrastruktur, die "während des heutigen massiven Raketen- und Drohnenangriffs" entstanden seien.

Russische Exil-Opposition fordert Verurteilung von Putin als "Kriegsverbrecher"

In Berlin haben am Sonntag mehr als 1000 Exil-Russen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die drei wichtigsten russischen Oppositionellen forderten die Teilnehmer eindringlich auf, im Kampf gegen Putin nicht nachzulassen.