The National Times - UN-Generaldebatte in New York begonnen - Überschattet von Eskalation in Nahost

UN-Generaldebatte in New York begonnen - Überschattet von Eskalation in Nahost

POLITIK 24.09.2024

UN-Generaldebatte in New York begonnen - Überschattet von Eskalation in Nahost / Foto: © AFP

Überschattet vom eskalierenden Nahost-Konflikt hat am Dienstag in New York die 79. Generaldebatte der UN-Vollversammlung begonnen. Am ersten Tag des einwöchigen diplomatischen Spitzentreffens am Sitz der Vereinten Nationen werden unter anderen US-Präsident Joe Biden, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der iranische Präsident Massud Peseschkian vor den Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten sprechen.

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Rund 130 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt reisen in dieser Woche nach New York, um an der Generaldebatte teilzunehmen. Für den scheidenden Amtsinhaber Biden ist es der letzte Auftritt auf der großen UN-Bühne.

Der erste Tag der Debatte steht unter dem Eindruck der seit Tagen andauernden Eskalation im Konflikt zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon. Kurz vor Beginn der Generaldebatte teilte die israelische Armee mit, sie habe einen gezielten Angriff in der libanesischen Hauptstadt Beirut ausgeführt.

Am Montag hatte das israelische Militär rund 1600 Ziele angegriffen, um Infrastruktur der Hisbollah zu zerstören. Dabei wurden nach Angaben der libanesischen Regierung mindestens 558 Menschen getötet.

Neben dem Nahost-Konflikt steht der Ukraine-Krieg im Mittelpunkt der Reden und zahlreichen ranghohen Treffen am Rande der Generaldebatte. Mit der Situation in der Ukraine befasst sich am Dienstag zudem der UN-Sicherheitsrat. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj wird am Mittwoch vor der Vollversammlung reden, einen Tag später wird er von Biden in Washington empfangen.

Deutschland wird in diesem Jahr durch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei der Generaldebatte vertreten. Sie wird ihre Rede voraussichtlich am Donnerstag halten.

T.Cunningham--TNT

Wagenknecht zu Ampel-Koalition: FDP sollte Reißleine ziehen

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die FDP nach deren Verlusten bei der Landtagswahl in Brandenburg aufgefordert, die Ampel-Koalition zu verlassen. "Eine Partei, die weniger Zuspruch hat als die Tierschutzpartei, die sollte eigentlich nicht länger als Regierungspartei unser Land mitführen - also sprich die FDP", sagte Wagenknecht am Dienstag in Berlin. "Man müsste an diese Partei appellieren, doch noch den Rest ihrer Würde zu behalten und die Reißleine zu ziehen."

Biden warnt vor "umfassendem Krieg" im Libanon

US-Präsident Joe Biden hat vor einem "umfassenden Krieg" im Libanon gewarnt. "Niemand hat ein Interesse an einem umfassenden Krieg", sagte der US-Präsident am Dienstag vor der UN-Vollversammlung in New York. "Auch wenn die Situation eskaliert ist, ist eine diplomatische Lösung noch möglich", sagte Biden angesichts des seit Tagen eskalierenden Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon.

Erneute Angriffe auf Libanon: Konflikt zwischen Hisbollah und Israel droht zu eskalieren

Nach massiven Luftangriffen droht der militärische Schlagabtausch zwischen der pro-iranischen Hisbollah und Israel weiter zu eskalieren. Die israelische Armee verkündete am Dienstag, dutzende weitere Luftangriffe auf den Libanon ausgeführt zu haben, auch in der Hauptstadt Beirut gab es demnach "einen gezielten Angriff". Die Hisbollah überzog Israels Norden erneut mit massiven Angriffen aus ihren Hochburgen im Libanon. Derweil gingen die internationalen Bemühungen um eine Deeskalation weiter. "Der Libanon steht am Rande des Abgrunds", warnte UN-Generalsekretär António Guterres zum Auftakt der Generaldebatte in New York.

Libanon: Sechs Tote bei israelischem Angriff auf Beirut

Bei einem israelischen Angriff in Beirut sind nach libanesischen Angaben sechs Menschen getötet worden. Bei dem Angriff im Süden der libanesischen Hauptstadt seien zudem 15 Menschen verletzt worden, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium am Dienstag. Das israelische Militär teilte mit, die Armee habe "einen gezielten Angriff in Beirut ausgeführt. Details folgen."