Bundeskanzler Scholz trifft in New York den ukrainischen Präsidenten Selenskyj

The National Times - Bundeskanzler Scholz trifft in New York den ukrainischen Präsidenten Selenskyj

POLITIK 23.09.2024

Bundeskanzler Scholz trifft in New York den ukrainischen Präsidenten Selenskyj / Foto: © AFP

Bei seinem Besuch in New York will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagvormittag (10.30 Ortszeit, 16.30 Uhr MESZ) ein Statement abgeben, bei dem er sich zum Ausgang der Wahl in Brandenburg äußern könnte. Anschließend sind am Rande der UN-Sitzungswoche Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva sowie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geplant.

Textgröße ändern:

Der Kanzler hielt seine Rede in New York am Sonntag aus Anlass der Verabschiedung des UN-Zukunftspaktes, an dessen Ausarbeitung Deutschland und Namibia maßgeblich beteiligt waren. Am Dienstag beginnt die UN-Generaldebatte, zu der mehr als 130 Staats- und Regierungschefs erwartet werden. Für Deutschland wird Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag in der UN-Generaldebatte sprechen.

R.Evans--TNT

Sri Lankas neuer Präsident Dissanayaka offiziell vereidigt

Nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Sri Lanka ist der Links-Kandidat Anura Kumara Dissanayaka offiziell vereidigt worden. Die Zeremonie in der Hauptstadt Colombo wurde am Montag live im Fernsehen übertragen. Der 55-Jährige Chef einer marxistischen Partei war am Sonntag zum Wahlsieger erklärt worden.

Ägyptens Außenminister warnt vor "Eskalation" und sieht Verantwortung bei Israel

Vor dem Beginn der UN-Generaldebatte hat Ägyptens Außenminister Badr Abdelatty angesichts des anhaltenden gegenseitigen Angriffe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz vor einer "Eskalation" und einem "umfassenden Krieg" im Nahen Osten gewarnt. "Es herrscht große Besorgnis (...) über die Möglichkeit einer Eskalation in der Region, die zu einem umfassenden Krieg führt", sagte Abdelatty am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP am Sitz der Vereinten Nationen in New York.

Bayerns FDP-Chef Hagen fordert Ausstieg aus Ampel-Koalition

Nach den herben Verlusten für die FDP bei der Landtagswahl in Brandenburg hat der bayerische Landes-Parteichef Martin Hagen den Ausstieg der Liberalen aus der Ampel-Koalition im Bund gefordert. "Wenn man merkt, dass es nicht mehr geht, dann muss man auch irgendwann bereit sein, den Stecker zu ziehen", sagte Hagen der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Wir müssen im Bundesvorstand Tacheles reden", sagte Hagen mit Blick auf die Sitzung am Montag.

Frankreichs neue rechtsorientierte Regierung tritt zu erster Kabinettssitzung zusammen

Zwei Tage nach ihrer Ernennung kommt die neue rechtsorientierte Regierung Frankreichs am Montag zu ihrer ersten Kabinettssitzung zusammen. Am Vormittag will zunächst Premierminister Michel Barnier mit den 39 Regierungsmitgliedern zusammenkommen, bevor in allen betroffenen Ministerien die Übergabe der Amtsgeschäfte stattfindet. Für 15.00 Uhr ist dann die Kabinettssitzung bei Staatschef Emmanuel Macron im Pariser Elysée-Palast geplant.