Erstes Dreiergespräch von CDU mit BSW und SPD in Thüringen

The National Times - Erstes Dreiergespräch von CDU mit BSW und SPD in Thüringen

POLITIK 19.09.2024

Erstes Dreiergespräch von CDU mit BSW und SPD in Thüringen / Foto: © AFP/Archiv

In Thüringen haben sich nach der Landtagswahl zum ersten Mal Vertreter der CDU, des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD an einen Tisch gesetzt. Es habe sich wie bei den vorangegangenen Zweiergespräche auch bei dieser Runde am Donnerstag um ein sogenanntes Optionsgespräch gehandelt, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Markus Giebe auf Anfrage im Anschluss.

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Als nächstes würden nun die Parteigremien sich mit der Auswertung der Optionsgespräche beschäftigen. Beim derzeitigen Gesprächsformat handelt es sich noch nicht um Sondierungsgespräche, die üblicherweise vor Koalitionsverhandlungen stehen.

In Thüringen ist nach der Landtagswahl vom 1. September die Regierungsbildung äußerst schwierig. Ein mögliches Bündnis aus CDU, BSW und SPD käme auf 44 der 88 Sitze im Landtag und hätte damit keine eigene Mehrheit.

Die Thüringer AfD holte bei der Landtagswahl die meisten Stimmen. Von den anderen Parteien will aber keine eine Koalition mit dem vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Landesverband eingehen.

S.M.Riley--TNT

Umfrage sieht AfD vor Landtagswahl in Brandenburg weiter knapp vor SPD

Drei Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag liegt die AfD laut einer Umfrage weiter knapp vor der regierenden SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke. Laut der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF kommt die AfD von Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt auf 28 Prozent vor der SPD mit 27 Prozent.

Frankreichs Premierminister stellt Macron Regierung vor - Barrot soll Außenminister werden

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Kreise: Ex-Europaminister Barrot soll Frankreichs Außenminister werden

Kurz vor der erwarteten Vorstellung der neuen französischen Regierung sind am Donnerstagabend in Paris erste Namen bekannt geworden. Außenminister soll der bisherige beigeordnete Europaminister Jean-Noël Barrot werden, der in seiner bisherigen Funktion auch für die deutsch-französischen Beziehungen zuständig war, wie es aus Kreisen des bisherigen Regierungslagers hieß. Verteidigungsminister Sébastien Lecornu bleibe im Amt.

Hisbollah-Chef Nasrallah droht Israel nach Explosionen mit "harter Vergeltung"

Nach den massenhaften Explosionen von Kommunikationsgeräten der libanesischen Hisbollah-Miliz hat deren Anführer Hassan Nasrallah Israel mit "harter Vergeltung" gedroht. Nasrallah sprach am Donnerstag in einer Fernsehansprache von einer "gerechten Strafe", die Israel treffen werde. Es handle sich bei den Explosionen um ein "Massaker" und einen möglichen "Kriegsakt". Während Nasrallahs Rede überflogen israelische Militärflugzeuge die Hauptstadt Beirut und durchbrachen dabei die Schallmauer. Die israelische Armee griff auch weitere Ziele im Süden des Libanon an.