The National Times - Macron spricht mit Orban über mögliches Öl-Embargo

Wetter - Sydney 20°C

Macron spricht mit Orban über mögliches Öl-Embargo

POLITIK 10.05.2022

Macron spricht mit Orban über mögliches Öl-Embargo / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Nach dem Besuch der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Budapest hat auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban über ein mögliches Ölembargo gegen Russland gesprochen. Das Gespräch diene dazu, "so schnell wie möglich zu einer Einigung auf das sechste Sanktionspaket zu kommen", hieß es am Dienstag aus dem Elysée-Palast. Orbans Sprecher bestätigte, dass beide Staatschefs über "Fragen der Energiesicherheit" gesprochen haben.

Textgröße ändern:

Ungarn ist stark von russischem Öl abhängig und blockiert bisher einen Beschluss der EU-Staaten über ein Ölembargo gegen Russland wegen des Ukraine-Einmarsches, für den Einstimmigkeit notwendig wäre. Von der Leyen und der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hatten nach dem Treffen der Kommissionschefin mit Orban in Bukarest am Montagabend beide von "Fortschritten" gesprochen. Frankreich hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne und bemüht sich um einen Kompromiss zu neuen Sanktionen.

Die EU-Kommission hat den Mitgliedsländern wegen des russischen Angriffskriegs einen schrittweisen Importstopp für russisches Öl und Ölprodukte vorgeschlagen, der für die meisten Länder bis zum Jahresende in Kraft treten soll. Ungarn fordert laut EU-Diplomaten deutlich längere Übergangsfristen und finanzielle Hilfen für die Umstellung der Versorgung. Konkret geht es um den Bau einer neuen Pipeline, über die Ungarn von Kroatien aus mit Öl versorgt werden soll.

T.Allen--TNT

Parlamentswahl im Senegal: Neuer Präsident hofft auf Mehrheit für seine Regierung

Acht Monate nach der Wahl eines neuen Präsidenten haben die Menschen im Senegal am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Das Wahlbündnis von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko hoffte auf eine klare Mehrheit in der 165 Sitze zählenden Volksvertretung.

FDP bekräftigt Forderung nach vorgezogener Bürgerschaftswahl in Hamburg

Die Hamburger FDP hat ihre Forderung nach einer Verlegung der Bürgerschaftswahl bekräftigt. Am Sonntag forderte deren Vize-Landeschefin Katarina Blume die anderen Parteien und den Senat auf, den für den 2. März geplanten Urnengang um eine Woche auf den Termin der vorgezogenen Bundestagswahl nach vorne zu verschieben. "Rot-Grün wäre im Interesse der Bürger gut beraten, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen", erklärte Blume.

Mehr als 1000 Menschen bei Protest der russischen Exil-Opposition in Berlin

In Berlin haben am Sonntag mehr als 1000 Exil-Russen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin demonstriert. Aufgerufen zu dem Protest hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Mit Rufen wie "Nein zum Krieg" und "Nieder mit Putin" begrüßte Jaschin unter großem Jubel die Protestteilnehmer.

SPD-Chef Klingbeil beharrt auf Scholz als Kanzlerkandidat

SPD-Chef Lars Klingbeil ist den lauter werdenden Forderungen aus seiner Partei entgegengetreten, Olaf Scholz durch Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat zu ersetzen. Es sei "ein Irrglaube zu meinen, man tauscht nur den einen gegen den anderen aus und schon ist alles rosig, blüht und gedeiht", sagte Klingbeil dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Sonntag. Zudem habe Pistorius selbst gesagt, dass er möchte, dass Scholz antrete.

Textgröße ändern: