The National Times - Scholz und Faeser unterzeichnen Migrationsabkommen mit Usbekistan

Wetter - Sydney 29°C

Scholz und Faeser unterzeichnen Migrationsabkommen mit Usbekistan

POLITIK 15.09.2024

Scholz und Faeser unterzeichnen Migrationsabkommen mit Usbekistan / Foto: © AFP

Bei ihrem Besuch in Usbekistan haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat unterzeichnet. Wie ein Sprecher der Bundesregierung der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, erfolgte die Unterschrift am Sonntagnachmittag bei einer Zeremonie in der usbekischen Großstadt Samarkand gemeinsam mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew.

Textgröße ändern:

Das Vertragswerk soll nach Angaben des Bundesinnenministeriums weitere Möglichkeiten zur legalen Einwanderung für usbekische Fachkräfte schaffen - während Usbekistan zugleich in Deutschland befindliche Staatsbürger ohne Aufenthaltstitel zurücknehmen soll. Das Abkommen war demnach seit Monaten in Vorbereitung.

Die Bundesregierung schaffe "neue Klarheit in der Migrationspolitik", sagte Faeser der "Rheinischen Post" nach der Unterzeichnung der Vereinbarung. "Wir holen die qualifizierten Arbeits- und Fachkräfte in unser Land, die wir in der Industrie, im Handwerk, in der Pflege und in vielen anderen Bereichen dringend brauchen." Auf der anderen Seite gelte: "Wer in Deutschland keine Perspektive und kein Bleiberecht hat, muss unser Land deutlich schneller wieder verlassen."

Scholz war am Sonntag zum Auftakt seiner dreitägigen Zentralasien-Reise in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation in Samarkand eingetroffen. Faeser reiste ebenfalls zur Unterzeichnung des Migrationsabkommens an.

Am Montag trifft Scholz Vertreter der usbekischen Zivilgesellschaft und nimmt am deutsch-usbekischen Wirtschaftsforum teil. Im Verlauf des Tages ist die Weiterreise nach Kasachstan geplant, wo der Bundeskanzler zunächst mehrere Abkommen unterzeichnet und sich am Dienstag mit den Staatschefs der sogenannten Z5-Gruppe der zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan trifft.

A.M.James--TNT

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

Textgröße ändern: