The National Times - Scholz und Faeser unterzeichnen Migrationsabkommen mit Usbekistan

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Scholz und Faeser unterzeichnen Migrationsabkommen mit Usbekistan

POLITIK 15.09.2024

Scholz und Faeser unterzeichnen Migrationsabkommen mit Usbekistan / Foto: © AFP

Bei ihrem Besuch in Usbekistan haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat unterzeichnet. Wie ein Sprecher der Bundesregierung der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, erfolgte die Unterschrift am Sonntagnachmittag bei einer Zeremonie in der usbekischen Großstadt Samarkand gemeinsam mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew.

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Das Vertragswerk soll nach Angaben des Bundesinnenministeriums weitere Möglichkeiten zur legalen Einwanderung für usbekische Fachkräfte schaffen - während Usbekistan zugleich in Deutschland befindliche Staatsbürger ohne Aufenthaltstitel zurücknehmen soll. Das Abkommen war demnach seit Monaten in Vorbereitung.

Die Bundesregierung schaffe "neue Klarheit in der Migrationspolitik", sagte Faeser der "Rheinischen Post" nach der Unterzeichnung der Vereinbarung. "Wir holen die qualifizierten Arbeits- und Fachkräfte in unser Land, die wir in der Industrie, im Handwerk, in der Pflege und in vielen anderen Bereichen dringend brauchen." Auf der anderen Seite gelte: "Wer in Deutschland keine Perspektive und kein Bleiberecht hat, muss unser Land deutlich schneller wieder verlassen."

Scholz war am Sonntag zum Auftakt seiner dreitägigen Zentralasien-Reise in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation in Samarkand eingetroffen. Faeser reiste ebenfalls zur Unterzeichnung des Migrationsabkommens an.

Am Montag trifft Scholz Vertreter der usbekischen Zivilgesellschaft und nimmt am deutsch-usbekischen Wirtschaftsforum teil. Im Verlauf des Tages ist die Weiterreise nach Kasachstan geplant, wo der Bundeskanzler zunächst mehrere Abkommen unterzeichnet und sich am Dienstag mit den Staatschefs der sogenannten Z5-Gruppe der zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan trifft.

A.M.James--TNT

20 Todesopfer bei erneuter Explosions-Welle im Libanon - Warnungen vor Eskalation

Nach einer weiteren Welle tödlicher Explosionen im Libanon am Mittwoch wächst die Furcht vor einer weiteren Eskalation des Konflikts. Das Gesundheitsministerium in Beirut erklärte, dass die Zahl der durch "feindliche Explosionen" getöteten Menschen auf 20 gestiegen sei. Zudem seien 450 weitere Menschen verletzt worden. Das Weiße Haus warnte vor einer "Eskalation jeglicher Art". "Wir glauben nicht, dass der Weg zur Lösung dieser Krise über zusätzliche Militäroperationen führt", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, vor Journalisten.

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Die Zahl der Todesopfer durch eine weitere Welle von Explosionen im Libanon ist nach Regierungsangaben auf mindestens 20 gestiegen. Durch die "feindlichen Explosionen" von Funksprechgeräten seien 20 Menschen getötet und mehr als 450 weitere verletzt worden, erklärte das Gesundheitsministerium in Beirut am Mittwochabend.

Neue Umfrage zur US-Wahl: Harris in zwei Schlüsselstaaten vor Trump

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Einen Tag nach der Explosion hunderter Pager von Hisbollah-Mitgliedern im Libanon sind bei einer weiteren Welle von Explosionen nach Regierungsangaben mindestens 14 Menschen getötet und mehr als 450 weitere verletzt worden. Nach Angaben der Regierung und von Hisbollah-Vertretern explodierten am Mittwoch zahlreiche Walkie-Talkies, nachdem am Vortag mobile Funkempfänger, sogenannte Pager, betroffen waren. Die Hisbollah drohte Israel mit Vergeltung. Israels Verteidigungsminister Joav Gallant erklärte, der Schwerpunkt des Krieges verschiebe sich in Richtung Norden. Der UN-Sicherheitsrat berief eine Dringlichkeitssitzung ein.

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