The National Times - Von der Leyens neue EU-Kommission könnte sich weiter verzögern

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Von der Leyens neue EU-Kommission könnte sich weiter verzögern

POLITIK 13.09.2024

Von der Leyens neue EU-Kommission könnte sich weiter verzögern / Foto: © AFP

Die Bekanntgabe der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen könnte sich weiter verzögern. Kommissionssprecher Eric Mamer sagte am Freitag in Brüssel, von der Leyen habe zwar weiter die Absicht, am Dienstag den Spitzen des Europaparlaments in Straßburg ihre Kommissarsliste zu präsentieren. Er räumte allerdings Probleme ein. Die Kommission müsse "sehen, wie die Dinge sich entwickeln".

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Mamer spielte damit auf Widerstand in Slowenien gegen von der Leyens Einflussnahme auf die Nominierung des nationalen Kandidaten an. Die deutsche Kommissionspräsidentin hatte die Regierung in Ljubljana bei einem Besuch gedrängt, eine Frau nach Brüssel zu schicken statt des ursprünglich vorgesehenen Kandidaten. Grund ist der Männerüberschuss in von der Leyens neuem Kollegium.

Sloweniens Regierung gab zunächst nach und nominierte die Diplomatin Marta Kos für die Kommission nach. Aus dem slowenischen Parlament kam daraufhin scharfer Protest, Abgeordnete warfen von der Leyen laut Medienberichten unzulässige Einmischung vor.

Streit gibt es auch um die Postenverteilung. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne im Europaparlament wollen verhindern, dass der von Italien benannte Kommissar Raffaele Fitto einer der Vizekommissionspräsidenten wird. Fitto gehört der postfaschistischen Partei von Regierungschefin Giorgia Meloni an. Das Mitte-Links-Lager im Parlament hatte von der Leyens Wiederwahl im Juli unterstützt. Zur Bedingung machten es aber, dass die Deutsche nicht mit Rechtsaußen-Parteien zusammenarbeitet.

Unklar ist, ob von der Leyen in Straßburg zunächst eine unvollständige Liste ihres neuen Teams vorlegen könnte. Kommissionssprecher Mamer ließ diese Frage unbeantwortet und sagte, bis Dienstag sei noch "eine lange Zeit".

T.Allen--TNT

20 Todesopfer bei erneuter Explosions-Welle im Libanon - Warnungen vor Eskalation

Nach einer weiteren Welle tödlicher Explosionen im Libanon am Mittwoch wächst die Furcht vor einer weiteren Eskalation des Konflikts. Das Gesundheitsministerium in Beirut erklärte, dass die Zahl der durch "feindliche Explosionen" getöteten Menschen auf 20 gestiegen sei. Zudem seien 450 weitere Menschen verletzt worden. Das Weiße Haus warnte vor einer "Eskalation jeglicher Art". "Wir glauben nicht, dass der Weg zur Lösung dieser Krise über zusätzliche Militäroperationen führt", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, vor Journalisten.

Zahl der Todesopfer durch neue Explosions-Welle im Libanon steigt auf 20

Die Zahl der Todesopfer durch eine weitere Welle von Explosionen im Libanon ist nach Regierungsangaben auf mindestens 20 gestiegen. Durch die "feindlichen Explosionen" von Funksprechgeräten seien 20 Menschen getötet und mehr als 450 weitere verletzt worden, erklärte das Gesundheitsministerium in Beirut am Mittwochabend.

Neue Umfrage zur US-Wahl: Harris in zwei Schlüsselstaaten vor Trump

In einer neuen Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl liegt die demokratische Kandidatin Kamala Harris in zwei besonders wichtigen Bundesstaaten deutlich vor ihrem republikanischen Kontrahenten Donald Trump. Laut der am Mittwoch von der Quinnipiac-Universität veröffentlichten Erhebung lag Harris in Pennsylvania bei 51 Prozent der Stimmen, während Trump 45 Prozent verzeichnete. In Michigan war das Verhältnis demnach 50 zu 45 Prozent.

Mindestens 14 Tote und 450 Verletzte bei weiterer Welle von Explosionen im Libanon

Einen Tag nach der Explosion hunderter Pager von Hisbollah-Mitgliedern im Libanon sind bei einer weiteren Welle von Explosionen nach Regierungsangaben mindestens 14 Menschen getötet und mehr als 450 weitere verletzt worden. Nach Angaben der Regierung und von Hisbollah-Vertretern explodierten am Mittwoch zahlreiche Walkie-Talkies, nachdem am Vortag mobile Funkempfänger, sogenannte Pager, betroffen waren. Die Hisbollah drohte Israel mit Vergeltung. Israels Verteidigungsminister Joav Gallant erklärte, der Schwerpunkt des Krieges verschiebe sich in Richtung Norden. Der UN-Sicherheitsrat berief eine Dringlichkeitssitzung ein.

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