Endgültiges Ergebnis: Landeswahlausschuss bestätigt Wahlausgang in Thüringen

The National Times - Endgültiges Ergebnis: Landeswahlausschuss bestätigt Wahlausgang in Thüringen

POLITIK 12.09.2024

Endgültiges Ergebnis: Landeswahlausschuss bestätigt Wahlausgang in Thüringen / Foto: © AFP/Archiv

Elf Tage nach der Landtagswahl in Thüringen hat der Landeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis festgestellt und die vorläufigen Zahlen bestätigt. Die vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte AfD gewann mit 32,8 Prozent die Wahl deutlich, wie der Wahlausschuss am Donnerstag in Erfurt mitteilte. Die CDU erhielt 23,6 Prozent.

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam auf 15,8 Prozent, die Linken zogen mit 13,1 Prozent in den Landtag ein, und die SPD holte 6,1 Prozent. An der Sitzverteilung änderte sich damit nichts. Grüne und FDP verpassten den Wiedereinzug in den Landtag.

Die Regierungsbildung nach der Landtagswahl gestaltet sich schwierig. Koalitionen mit der AfD lehnen alle anderen Parteien ab. Am wahrscheinlichsten ist derzeit ein Bündnis zwischen der CDU um Landes- und Fraktionschef Mario Voigt sowie dem BSW und der SPD. Zwischen CDU und BSW sowie CDU und SPD gab es bereits erste Treffen, dabei handelte es sich noch nicht um Sondierungsgespräche.

Solch einer Dreierkoalition würde allerdings eine Stimme zur eigenen Mehrheit fehlen, weshalb sie auf eine Tolerierung oder Duldung durch die Linkspartei angewiesen wäre. Ein Bündnis mit der Linken schließt die CDU aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses ebenso aus wie mit der AfD. In dieser Woche trafen sich nach Parteiangaben auch CDU und Linke sowie SPD und BSW jeweils zu Gesprächen. Die Linkspartei wollte den Angaben zufolge zudem mit der SPD zusammenkommen.

Bis spätestens zum 1. Oktober muss sich der neue Thüringer Landtag konstituieren und einen Landtagspräsidenten wählen. Das Vorschlagsrecht hat dafür zunächst die AfD als stärkste Fraktion.

D.Cook--TNT

20 Todesopfer bei erneuter Explosions-Welle im Libanon - Warnungen vor Eskalation

Nach einer weiteren Welle tödlicher Explosionen im Libanon am Mittwoch wächst die Furcht vor einer weiteren Eskalation des Konflikts. Das Gesundheitsministerium in Beirut erklärte, dass die Zahl der durch "feindliche Explosionen" getöteten Menschen auf 20 gestiegen sei. Zudem seien 450 weitere Menschen verletzt worden. Das Weiße Haus warnte vor einer "Eskalation jeglicher Art". "Wir glauben nicht, dass der Weg zur Lösung dieser Krise über zusätzliche Militäroperationen führt", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, vor Journalisten.

Zahl der Todesopfer durch neue Explosions-Welle im Libanon steigt auf 20

Die Zahl der Todesopfer durch eine weitere Welle von Explosionen im Libanon ist nach Regierungsangaben auf mindestens 20 gestiegen. Durch die "feindlichen Explosionen" von Funksprechgeräten seien 20 Menschen getötet und mehr als 450 weitere verletzt worden, erklärte das Gesundheitsministerium in Beirut am Mittwochabend.

Neue Umfrage zur US-Wahl: Harris in zwei Schlüsselstaaten vor Trump

In einer neuen Umfrage zur US-Präsidentschaftswahl liegt die demokratische Kandidatin Kamala Harris in zwei besonders wichtigen Bundesstaaten deutlich vor ihrem republikanischen Kontrahenten Donald Trump. Laut der am Mittwoch von der Quinnipiac-Universität veröffentlichten Erhebung lag Harris in Pennsylvania bei 51 Prozent der Stimmen, während Trump 45 Prozent verzeichnete. In Michigan war das Verhältnis demnach 50 zu 45 Prozent.

Mindestens 14 Tote und 450 Verletzte bei weiterer Welle von Explosionen im Libanon

Einen Tag nach der Explosion hunderter Pager von Hisbollah-Mitgliedern im Libanon sind bei einer weiteren Welle von Explosionen nach Regierungsangaben mindestens 14 Menschen getötet und mehr als 450 weitere verletzt worden. Nach Angaben der Regierung und von Hisbollah-Vertretern explodierten am Mittwoch zahlreiche Walkie-Talkies, nachdem am Vortag mobile Funkempfänger, sogenannte Pager, betroffen waren. Die Hisbollah drohte Israel mit Vergeltung. Israels Verteidigungsminister Joav Gallant erklärte, der Schwerpunkt des Krieges verschiebe sich in Richtung Norden. Der UN-Sicherheitsrat berief eine Dringlichkeitssitzung ein.