Brandenburger Tor wird am Montagabend in Ukraine-Farben angesstrahlt

The National Times - Brandenburger Tor wird am Montagabend in Ukraine-Farben angesstrahlt

POLITIK 09.05.2022

Brandenburger Tor wird am Montagabend in Ukraine-Farben angesstrahlt / Foto: © AFP

Zum Europatag wird das Brandenburger Tor am Montagabend in den blau-gelben Farben der Ukraine angestrahlt. Dazu habe sich die Bundesregierung zusammen mit dem Land Berlin entschlossen, sagte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag. Es gehe um ein "Zeichen der Solidarität mit der Ukraine", das auf eine Initiative der französischen EU-Ratspräsidentschaft zurückgehe. Zeitgleich würden "in ganz Europa Wahrzeichen und Regierungsgebäude in den Nationalfarben der Ukraine beleuchtet".

Textgröße ändern:

"Unser Signal ist ganz klar", sagte Büchner. "Die Europäische Union steht an der Seite der Ukraine und ihrer Bevölkerung." Büchner wies zurück, dass die Aktion eine Reaktion auf die Kontroverse auf das Berliner Verbot ukrainischer Flaggen zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs am Sonntag sowie am Montag ist. "Das war schon länger geplant", sagte er. Beide Dinge stünden "miteinander nicht in irgendeiner Form in Verbindung".

Der Berliner Senat hatte im Vorfeld der Gedenktage am Sonntag und Montag ein Verbot von Flaggen und militärische Symbole für insgesamt 15 Gedenkorte der Hauptstadt angeordnet. Dies sorgte für heftige Kritik unter anderem des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk. Die Landesregierung verteidigte ihr Vorgehen damit, dass so ein "würdevolles, friedliches Gedenken" ermöglicht werden sollte.

T.Ward--TNT

Klimaschutz: US-Präsident Biden besucht Amazonas-Region

Vor einem Besuch von US-Präsident Joe Biden in der Amazonasregion am Sonntag haben die USA ihre finanzielle Unterstützung für den Klimaschutz hervorgehoben. Bilateral liege der Beitrag der USA für den Klimaschutz bei elf Milliarden Dollar (10,4 Milliarden Euro) in diesem Jahr und erfülle damit die geleisteten Zusagen, gab das Weiße Haus am Sonntag in Washington bekannt.

Druck auf Scholz in K-Frage wächst: Erster Bundestagsabgeordneter für Pistorius

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz: Am Sonntag sprach sich erstmals ein Bundestagsabgeordneter öffentlich dafür aus, mit Verteidigungsminister Boris Pistorius an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. Laut einer Insa-Umfrage will dies auch eine Mehrheit der SPD-Anhänger. Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering forderte eine Entscheidung der K-Frage auf einem Parteitag.

Papst für Prüfung der "Völkermord"-Vorwürfe gegen Israel

Papst Franziskus hat sich für eine Untersuchung der gegen Israel erhobenen Vorwürfe eines "Völkermords" im Gazastreifen ausgesprochen. In seinem neuen Buch, aus dem die italienische Zeitung "La Stampa" am Sonntag Auszüge veröffentlichte, macht sich der Papst diese Vorwürfe zwar nicht zu eigen. Doch er konstatiert: "Laut manchen Experten hat das, was im Gazastreifen geschieht, die Eigenschaften eines Genozids".

Anti-Kriegs-Demonstration der russischen Exil-Opposition in Berlin begonnen

In Berlin sind am Sonntag Hunderte Exil-Russen zu einer Demonstration gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen Kreml-Chef Wladimir Putin zusammengekommen. Aufgerufen zu der Kundgebung hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Mit Rufen wie "Nein zum Krieg" und "Nieder mit Putin" begrüßte Jaschin unter großem Jubel die Protestteilnehmer am Potsdamer Platz.