Wegen Waffenlieferungen an Russland: USA kündigen neue Sanktionen gegen den Iran an

The National Times - Wegen Waffenlieferungen an Russland: USA kündigen neue Sanktionen gegen den Iran an

POLITIK 10.09.2024

Wegen Waffenlieferungen an Russland: USA kündigen neue Sanktionen gegen den Iran an / Foto: © POOL/AFP

Die USA haben dem Iran vorgeworfen, Russland Waffen für dessen Angriffskrieg in der Ukraine geliefert zu haben und deswegen neue Sanktionen gegen Teheran angekündigt. "Russland hat jetzt Lieferungen dieser ballistischen Raketen erhalten und wird sie wahrscheinlich innerhalb von Wochen in der Ukraine gegen Ukrainer einsetzen", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag in London. Washington habe Teheran bereits im Vorfeld gewarnt, dass ein solcher Schritt eine "dramatische Eskalation" bedeuten würde.

Textgröße ändern:

Blinken zufolge handelt es sich bei den Raketen um Fath-360 mit einer Reichweite von 120 Kilometern. Der US-Außenminister verwies auf Äußerungen des neuen iranischen Präsidenten Massud Peseschkian, wonach der Iran die Zusammenarbeit mit Europa wieder aufnehmen und eine Lockerung der Sanktionen erreichen wolle. "Destabilisierende Maßnahmen wie diese werden genau das Gegenteil bewirken", betonte der US-Außenminister.

Sein britischer Kollege David Lammy kündigte an, gemeinsam mit Blinken nach Kiew zu reisen. Er sei "hocherfreut, dass wir zusammen reisen werden" und "unser Engagement für die Ukraine unter Beweis stellen", sagte Lammy. Es sei "der erste gemeinsame Besuch dieser Art seit weit über einem Jahrzehnt".

Die USA und Großbritannien arbeiten in den meisten globalen Fragen eng zusammen. Starmer hatte nach dem Sieg seiner Labour-Partei bei der Parlamentswahl im Juli klargemacht, dass er an der Rolle Großbritanniens als einem der größten Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland festhalten will.

A.Parker--TNT

Klimastreik: Dutzende Demonstrationen von Fridays for Future in Deutschland

Anlässlich eines globalen Klimastreiks ruft die Bewegung Fridays for Future für Freitag an mehr als hundert Orten in Deutschland zu Demonstrationen auf. Unter dem Motto #NowForFuture fordert die Klimabewegung einen schnellen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas und ein Ende aller fossilen Investitionen. Protestaktionen sind unter anderem in Berlin, Hamburg und Köln sowie in kleineren Orten wie Wiesloch in Baden-Württemberg, Freiberg in Sachsen und Hanstedt in Niedersachsen geplant.

Von der Leyen trifft Selenskyj in Kiew zu Gesprächen über Energieversorgung

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft am Freitag in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen über eine europäische Unterstützung für die Energieversorgung des Landes im Winter. Die EU wird der Ukraine weitere 160 Millionen Euro etwa für Reparaturen an beschädigten Stromanlagen bereitstellen, wie von der Leyen am Donnerstag bekannt gab.

Vorstellung der neuen französischen Regierung in Paris erwartet

Nach zähen Verhandlungen wird am Freitag in Paris die Bekanntgabe der neuen Regierung erwartet. Frankreichs Premierminister Michel Barnier legte Präsident Emmanuel Macron am Vorabend eine Liste mit 38 Kabinettsmitgliedern vor. Nach Angaben aus bisherigen Regierungskreisen soll der derzeitige Europaminister Jean-Noël Barrot Außenminister werden. Als Innenminister ist der konservative Politiker Bruno Retailleau, bislang Fraktionschef der Republikaner im Senat, vorgesehen.

US-Medien: Republikanischer Gouverneurskandidat soll sich "schwarzer Nazi" genannt haben

Weil er sich auf einer Porno-Webseite als "schwarzer Nazi" bezeichnet haben soll, steht er in der Kritik: Ein republikanischer Kandidat für das Gouverneursamt im US-Bundesstaat North Carolina hat Rücktrittsforderungen aus seiner eigenen Partei zurückgewiesen. "Wir bleiben im Rennen", sagte Mark Robinson in einer am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Videobotschaft. Den CNN-Bericht zu seinen umstrittenen Äußerungen nannte er "anzügliche Boulevardlügen".