The National Times - Von der Leyen stellt neue EU-Kommission erst kommende Woche vor

Von der Leyen stellt neue EU-Kommission erst kommende Woche vor


Von der Leyen stellt neue EU-Kommission erst kommende Woche vor
Von der Leyen stellt neue EU-Kommission erst kommende Woche vor / Foto: © AFP

Die Bekanntgabe der neuen EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen verzögert sich. Von der Leyen will ihr neues Kommissionsteam erst kommende Woche Dienstag im Europaparlament in Straßburg vorstellen, wie Sprecher der beiden Institutionen am Dienstag in Brüssel erklärten. Ursprünglich wollte die Deutsche die Parlamentsspitzen bereits an diesem Mittwoch über die Namen und die Postenverteilung für die kommenden fünf Jahre in Kenntnis setzen. Danach war eine öffentliche Präsentation geplant.

Textgröße ändern:

Nun will sich von der Leyen erst kommenden Dienstagvormittag mit den Fraktionsspitzen im Europaparlament treffen. Hinter dem Aufschub steckt ein Wunsch nach mehr Frauen in der Kommission. Die Mitgliedsländer hatten der im Juli wiedergewählten Kommissionschefin zunächst deutlich mehr Männer vorgeschlagen. Auf Druck von der Leyens nominierte zumindest Slowenien am Montag noch eine Frau nach.

Die slowenische Kandidatin, die Diplomatin Marta Kos, muss an diesem Freitag aber zunächst vom Parlament ihres Heimatlandes angehört werden. Deshalb habe die Kommission das EU-Parlament gebeten, die Präsentation von der Leyens "zu verschieben, bis die Liste der Kandidaten vollständig ist", erklärten die Sprecher der Institutionen.

Mit der Slowenin hätte von der Leyen in ihrer neuen Kommission nun elf Frauen und 16 Männer - von der Leyen selbst eingerechnet. Das ist immer noch eine Frau weniger als zu Beginn ihrer ersten Amtszeit Ende 2019.

Von der Leyens Liste ist dennoch nicht endgültig. Das Parlament hört die designierten Kommissarinnen und Kommissare an und prüft sie auf Tauglichkeit und Befangenheit. In der Vergangenheit verlangte es Ersatz für missliebige Kandidaten, bevor es die Kommission als Ganzes bestätigte. Nach jetzigem Stand dürfte von der Leyens Team nicht vor dem 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.

A.M.Owen--TNT

Empfohlen

Klimastreik: Dutzende Demonstrationen von Fridays for Future in Deutschland

Anlässlich eines globalen Klimastreiks ruft die Bewegung Fridays for Future für Freitag an mehr als hundert Orten in Deutschland zu Demonstrationen auf. Unter dem Motto #NowForFuture fordert die Klimabewegung einen schnellen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas und ein Ende aller fossilen Investitionen. Protestaktionen sind unter anderem in Berlin, Hamburg und Köln sowie in kleineren Orten wie Wiesloch in Baden-Württemberg, Freiberg in Sachsen und Hanstedt in Niedersachsen geplant.

Von der Leyen trifft Selenskyj in Kiew zu Gesprächen über Energieversorgung

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft am Freitag in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen über eine europäische Unterstützung für die Energieversorgung des Landes im Winter. Die EU wird der Ukraine weitere 160 Millionen Euro etwa für Reparaturen an beschädigten Stromanlagen bereitstellen, wie von der Leyen am Donnerstag bekannt gab.

Vorstellung der neuen französischen Regierung in Paris erwartet

Nach zähen Verhandlungen wird am Freitag in Paris die Bekanntgabe der neuen Regierung erwartet. Frankreichs Premierminister Michel Barnier legte Präsident Emmanuel Macron am Vorabend eine Liste mit 38 Kabinettsmitgliedern vor. Nach Angaben aus bisherigen Regierungskreisen soll der derzeitige Europaminister Jean-Noël Barrot Außenminister werden. Als Innenminister ist der konservative Politiker Bruno Retailleau, bislang Fraktionschef der Republikaner im Senat, vorgesehen.

US-Medien: Republikanischer Gouverneurskandidat soll sich "schwarzer Nazi" genannt haben

Weil er sich auf einer Porno-Webseite als "schwarzer Nazi" bezeichnet haben soll, steht er in der Kritik: Ein republikanischer Kandidat für das Gouverneursamt im US-Bundesstaat North Carolina hat Rücktrittsforderungen aus seiner eigenen Partei zurückgewiesen. "Wir bleiben im Rennen", sagte Mark Robinson in einer am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Videobotschaft. Den CNN-Bericht zu seinen umstrittenen Äußerungen nannte er "anzügliche Boulevardlügen".

Textgröße ändern: