Macron und Scholz bekräftigen gemeinsame Haltung zu Ukraine und Nahem Osten

The National Times - Macron und Scholz bekräftigen gemeinsame Haltung zu Ukraine und Nahem Osten

POLITIK 06.09.2024

Macron und Scholz bekräftigen gemeinsame Haltung zu Ukraine und Nahem Osten / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Freitag am Rande eines deutsch-französischen Unternehmertreffens im ostfranzösischen Evian ihre gemeinsame Haltung zu den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten bekräftigt. "Gemeinsam brachten sie ihre volle Unterstützung für das ukrainische Volk zum Ausdruck und erinnerten an ihre Entschlossenheit, die Ukraine so lange und intensiv wie nötig zu unterstützen, um den von Russland geführten Angriffskrieg scheitern zu lassen", erklärte die französische Präsidentschaft.

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Demnach verurteilten Macron und Scholz den russischen Luftangriff auf die ukrainische Stadt Poltawa "aufs Schärfste". Am Dienstag waren bei der Attacke mindestens 55 Menschen getötet worden.

In Bezug auf den Nahen Osten bekräftigten der Bundeskanzler und der französische Staatschef laut Elyséepalast die "Notwendigkeit" eines "sofortigen und dauerhaften Waffenstillstands im Gazastreifen". Sie riefen beide Konfliktparteien dazu auf, "größte Verantwortung zu zeigen, um die Rückkehr von Frieden und Stabilität in der Region zu ermöglichen". Den Angaben nach sprachen die beiden auch darüber, wie "Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in der EU gefördert" werden könnten.

Das Unternehmertreffen in Evian findet seit 1992 statt und wird weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten. Macron hat in der Vergangenheit bereits drei Mal daran teilgenommen.

S.Collins--TNT

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

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Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

Wüst will Merz als Kanzlerkandidat und ruft CSU zu Unterstützung auf

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für eine Kanzlerkandidatur des Bundesvorsitzenden Friedrich Merz ausgesprochen. Er selbst strebe nicht nach der Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr, sagte Wüst am Montag nach einer Vorstandssitzung der Landes-CDU in Düsseldorf. Wüst rief auch die Schwesterpartei CSU auf, eine Kandidatur von Merz zu unterstützen, weil "das die gemeinsamen Wahlchancen der Union enorm erhöhen würde".