Parlament in Kiew stimmt Ernennung von Andrij Sybiga zu neuem Außenminister zu

The National Times - Parlament in Kiew stimmt Ernennung von Andrij Sybiga zu neuem Außenminister zu

POLITIK 05.09.2024

Parlament in Kiew stimmt Ernennung von Andrij Sybiga zu neuem Außenminister zu / Foto: © Ukrainian Foreign Ministry press-service/AFP

Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag der Ernennung von Andrij Sybiga zum neuen Außenminister des Landes zugestimmt. "Erste Ernennung - Andriy Sybiga zum Außenminister der Ukraine", erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. 258 Abgeordnete stimmten demnach für die Ernennung des bisherigen Stellvertreters des zurückgetretenen Außenministers Dmytro Kuleba. Dieser war zuvor offiziell vom Parlament des Amtes enthoben worden.

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Am Mittwoch hatte Kuleba im Zuge einer Regierungsumbildung seinen Rücktritt eingereicht. Insgesamt stimmten 240 Parlamentarier für Kulebas Entlassung, für einen Beschluss hätte eine Mindestanzahl von 226 Stimmen gereicht. Nach Angaben der Abgeordneten war Kuleba selbst bei der Abstimmung nicht anwesend.

Kuleba war seit 2020 im Amt. Der 43-Jährige ist in seiner Heimat äußerst beliebt und international bekannt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein.

Sein Rücktritt erfolgte gegen seinen Willen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen erfuhr. Es machen Spekulationen die Runde, dass Kuleba mit der Aufgabe betraut werden könnte, die Bemühungen der Ukraine um einen möglichst baldigen Nato-Beitritt zu lenken.

Kulebas bisheriger Vize Sybiga ist bislang zwar weniger bekannt als sein Vorgänger, gilt aber als diplomatisches Schwergewicht. Unter anderem amtierte er von 2016 bis 2021 als Botschafter in der Türkei. Er gilt zudem als loyaler gegenüber dem Leiter des Präsidialamts, Andrij Jermak.

Nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj soll die Kabinettsumbildung für "neue Energie" sorgen. Bereits am Dienstag hatte der Fraktionschef der Regierungspartei Diener des Volkes, David Arachamia, mitgeteilt, dass mindestens sechs Regierungsvertreter ihren Rücktritt eingereicht hätten. Zu ihnen gehörten die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz.

T.Cunningham--TNT

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