The National Times - Mützenich: Rückhalt für Scholz "bei mir absolut"

Wetter - Sydney 9°C

Mützenich: Rückhalt für Scholz "bei mir absolut"

POLITIK 05.09.2024

Mützenich: Rückhalt für Scholz "bei mir absolut" / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich klar hinter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dessen Pläne für eine erneute Kanzlerkandidatur 2025 gestellt. "Der Rückhalt für den Bundeskanzler ist bei mir absolut", sagte Mützenich am Donnerstag zum Auftakt der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion im brandenburgischen Groß Behnitz. Er unterstütze Scholz "in einer herausfordernden Zeit", so wie er ihm auch in den vergangenen drei Jahren "den Rücken gestärkt" habe "in einer nicht einfachen Koalition".

Textgröße ändern:

Nach dem schwachen Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hatte es aus der SPD kritische Fragen auch zur Rolle von Scholz gegeben. Führende Vertreter der SPD in Brandenburg, wo in gut zwei Wochen gewählt wird, wandten sich gegen Auftritte von Scholz und anderen SPD-Bundespolitikern im Landtagswahlkampf, um sich von dem negativen Bundestrend der Partei abzugrenzen.

Deswegen gefragt nach der aktuellen Klausur der Bundestagsfraktion in Brandenburg sagte Mützenich: "Wir haben uns nicht aufgedrängt." Der Termin sei schon vor einem Dreivierteljahr vereinbart worden. Am Freitag wollen die SPD-Abgeordneten Betriebe und weitere Einrichtungen in unterschiedlichen Orten Brandenburgs besuchen.

An dem Regierungsbündnis mit Grünen und FDP will Mützenich trotz aller Probleme festhalten. "Wir haben noch zwölf Monate in dieser Koalition, in der wir Herausforderungen beantworten wollen", sagte er in Groß Behnitz. Konkret nannte der Fraktionschef die Erhöhung des Kindergelds, den Einstieg in die Kindergrundsicherung und dafür zu sorgen, "dass die Rente sicher ist". Zudem gehe es um den klimagerechten Umbau der Wirtschaft. Außerdem wolle die SPD das vereinbarte Tariftreuegesetz auf den Weg bringen.

Thema auf der Klausur soll auch der Haushalt 2025 sein, mit dessen parlamentarischer Beratung der Bundestag kommende Woche beginnt. Dabei sei ihm wichtig, finanziell "internationale Solidarität nicht gegen das auszuspielen, was das Land braucht", sagte Mützenich. Auch mahnte er ein besseres Miteinander in dem Regierungsbündnis an. "Ich will einfach in der Koalition besser werden", sagte er.

B.Scott--TNT

Israel: Chance auf diplomatische Lösung mit Hisbollah schwindet - Hamas bekräftigt Kampfeswillen

Israel sieht nach eigenen Angaben angesichts der fast täglichen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Libanon die Chance auf eine diplomatischen Lösung schwinden. "Die Möglichkeit einer Einigung schwindet, da die Hisbollah sich weiter an die Hamas bindet und sich weigert, den Konflikt zu beenden", sagte der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant nach Angaben seines Ministeriums am Montag dem US-Sondergesandten Amos Hochstein mit Blick auf die pro-iranische schiitische Miliz und ihre palästinensischen Verbündeten. Unterdessen erklärte Hamas-Chef Jahja Sinwar, seine Organisation sei bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel.

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

Scholz baut in Usbekistan und Kasachstan wirtschaftliche Beziehungen weiter aus

Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

Textgröße ändern: