Selenskyj zur Regierungsumbildung in Kiew: "Wir brauchen neue Energie"

The National Times - Selenskyj zur Regierungsumbildung in Kiew: "Wir brauchen neue Energie"

POLITIK 04.09.2024

Selenskyj zur Regierungsumbildung in Kiew: "Wir brauchen neue Energie" / Foto: © AFP/Archiv

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will seinem Land durch die umfassende Regierungsumbildung nach eigenen Angaben einen Energieschub verschaffen. "Wir brauchen neue Energie", antworte Selenskyj am Mittwoch auf eine Frage nach den Gründen für die Regierungsumbildung. "Und diese Schritte hängen zusammen mit der Stärkung unseres Staates in unterschiedlichen Bereichen." Die Ukraine setzt sich bereits zweieinhalb Jahre gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr.

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Am Dienstagabend hatte der Fraktionschef der ukrainischen Regierungspartei Diener des Volkes, David Arachamia, mitgeteilt, dass mindestens sechs Regierungsvertreter ihren Rücktritt eingereicht hätten. Zu ihnen gehörten die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz. Für Mittwoch kündigte Arachamia einen "Tag der Entlassungen" an. Am Vormittag wurde mitgeteilt, dass auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sein Amt zur Verfügung stellt.

Gründe für den Rücktritt des ukrainischen Chefdiplomaten wurden zunächst nicht genannt. Schon seit Wochen hatte es jedoch Spekulationen über ein bevorstehendes Ausscheiden Kulebas aus der Regierung gegeben. So hatte ein hochrangiger Mitarbeiter im ukrainischen Präsidialamt kürzlich gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die Arbeitsweise des von Kuleba geführten Ministeriums kritisiert.

Kuleba ist seit 2020 im Amt. Der 43-Jährige ist in seiner Heimat äußerst beliebt und international bekannt. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 warb er bei zahlreichen Auslandsreisen um Unterstützung für sein Land und setzte sich für Sanktionen gegen Moskau ein. Ukrainischen Medien zufolge soll Kuleba durch seinen bisherigen Stellvertreter Andrij Sybiga ersetzt werden, einen ehemaligen Vize-Leiter des Präsidialamts. Die Neubesetzungen im Kabinett sollen laut Arachamia ab Donnerstag bekannt gegeben werden.

F.Adams--TNT

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