Regierungsumbildung in der Ukraine: Mehrere Minister treten zurück

The National Times - Regierungsumbildung in der Ukraine: Mehrere Minister treten zurück

POLITIK 04.09.2024

Regierungsumbildung in der Ukraine: Mehrere Minister treten zurück / Foto: © AFP

In der Ukraine steht eine größere Regierungsumbildung an. Mindestens sechs Regierungsvertreter, darunter auch Kabinettsmitglieder, reichten nach Angaben der Regierungspartei Diener des Volkes vom Dienstagabend ihren Rücktritt ein. "Wie versprochen, ist in dieser Woche ein großer Regierungsumbau zu erwarten", erklärte der Fraktionschef der Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj, David Arachamia, am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Demnach sollen "mehr als 50 Prozent" der Regierungsmitglieder ausgetauscht werden.

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"Morgen werden wir einen Tag der Entlassungen haben, den Tag danach einen Tag der Ernennungen", kündigte Arachamia an, der als Vertrauter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gilt.

Am Dienstagabend hatten einige Minister bereits ihren Rücktritt eingereicht, darunter die Minister für Strategische Industrien, Justiz und Umweltschutz. Zudem traten der Chef des staatlichen Vermögensfonds, Witalij Kowal, sowie die Vize-Regierungschefs Irina Wereschtschuk und Olha Stefanischyna zurück.

Zudem wurde laut einem Dekret Selenskyjs der stellvertretende Leiter seines Präsidialamts, Rostislaw Schurma, entlassen.

Selenskyj hat seit Kriegsbeginn die Regierung des Landes wiederholt umgebaut. Vergangenen September schasste er seinen Verteidigungsminister nach einer Reihe von Korruptionsskandalen. Vor kurzem tauschte er nach einer Reihe von Rückschlägen auf dem Schlachtfeld seinen Armeechef aus.

Selenskyjs im Jahr 2019 begonnene Amtszeit endete im Mai. Aufgrund des seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 geltenden Kriegsrechts bleibt er aber bis auf Weiteres im Amt.

R.Campbell--TNT

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