Linken-Chef Schirdewan: Nach Verlusten bei Landtagswahlen "nicht in Panik verfallen"

The National Times - Linken-Chef Schirdewan: Nach Verlusten bei Landtagswahlen "nicht in Panik verfallen"

POLITIK 02.09.2024

Linken-Chef Schirdewan: Nach Verlusten bei Landtagswahlen "nicht in Panik verfallen" / Foto: © AFP

Nach den Verlusten bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat Linken-Chef Martin Schirdewan seine Partei aufgerufen, "nicht in Panik zu verfallen". Die Ergebnisse müssten "mit Demut und Respekt" angenommen werden, sagte Schirdewan am Montag in Berlin. "Wir stehen natürlich vor einer Situation, wo die Partei sich erneuern muss - in mehrfacher Hinsicht", sagte Schirdewan, der gemeinsam mit Co-Parteichefin Janine Wissler bereits seinen baldigen Rückzug von der Parteispitze angekündigt hatte.

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Die Linke musste in beiden Ländern hohe Verluste hinnehmen. In Thüringen stürzte sie auf 13,1 Prozent ab - damit ist die von Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow geführte Minderheitsregierung abgewählt. In Sachsen scheiterte die Linkspartei mit 4,5 Prozent an der Fünfprozenthürde, zieht aber dank zweier Direktmandate mit insgesamt sechs Abgeordneten ins neue Landesparlament in Dresden ein.

Schirdewan sieht die Ergebnisse als Folge einer "insgesamt gesellschaftlichen Verschiebung der Kräfteverhältnisse" und einer "fundamentalen Veränderung der Parteienlandschaft in Deutschland". In beiden Ländern verlor die Linke hohe Stimmenanteile an das Anfang des Jahres gegründete BSW von Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. Das Erstarken der AfD in beiden Landtagen nannte Schirdewan "absoluten Wahnsinn".

Co-Chefin Wissler warnte angesichts der Ergebnisse für die AfD vor einer "Kapitulation vor einem rechten Zeitgeist". Sie appellierte an ihre Partei, "dass wir in dieser Situation auch Haltung zeigen müssen, was die Verteidigung von Asylrecht, von Menschenrechten angeht". Ihrer Partei sei es jedoch bislang nicht gelungen, "dieser Rechtsverschiebung wirklich wirksam etwas entgegenzusetzen".

O.Nicholson--TNT

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