Belgiens König beauftragt erneut Flamen De Wever mit Regierungsbildung

The National Times - Belgiens König beauftragt erneut Flamen De Wever mit Regierungsbildung

POLITIK 02.09.2024

Belgiens König beauftragt erneut Flamen De Wever mit Regierungsbildung / Foto: © BELGA/AFP

Knapp drei Monate nach der Parlamentswahl in Belgien gibt es eine neue Wendung bei der Regierungsbildung: König Philippe beauftragte am Montag erneut den flämischen Rechtsnationalisten Bart De Wever, eine Koalition zu bilden. Dieser hatte das Verhandlungsmandat wegen Streitigkeiten unter den möglichen Koalitionspartnern Ende August zunächst niedergelegt.

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Der König habe De Wever mit einer "raschen Fortsetzung der Verhandlungen" zwischen den fünf Parteien beauftragt, hieß es in einer Erklärung des Palastes. Rund zehn Tage lang hatte der wallonische Christdemokrat Maxime Prévot im Auftrag des Königs sondiert, dieser wurde nun von der Aufgabe wieder entbunden.

Bei der Parlamentswahl am 9. Juni war De Wevers N-VA stärkste Kraft geworden, gefolgt von der rechtsextremen flämischen Partei Vlaams Belang. Er will eine Fünf-Parteien-Koalition mit Konservativen und Liberalen aus der Wallonie und Flandern sowie den flämischen Sozialdemokraten bilden. Bisher hakt es laut Medienberichten an Details der Finanzpolitik.

Regierungsbildungen sind in Belgien traditionell schwierig. Das föderale Parlament ist zersplittert, weil die meisten Parteien nicht landesweit antreten, sondern nur im französischsprachigen Süden, im niederländischsprachigen Norden oder aber in der Brüsseler Hauptstadtregion. Der Rekord in Belgien liegt bei 541 Tagen ohne Regierung in den Jahren 2010 und 2011.

B.Scott--TNT

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