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SPD-Chef Klingbeil: Wir müssen besser werden

POLITIK 01.09.2024

SPD-Chef Klingbeil: Wir müssen besser werden / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen selbstkritisch geäußert. "Mein Anspruch ist, dass wir besser werden", sagte Klingbeil am Sonntagabend in der ARD mit Blick auf das schwache Abschneiden seiner Partei, aber auch der demokratischen Parteien insgesamt. Allerdings habe die SPD besser abgeschnitten als noch vor einigen Wochen vorhergesagt, fügte Klingbeil hinzu.

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Dies liege daran, dass die SPD gekämpft habe, sagte der Parteichef. Gleichwohl sei dies ein Ergebnis, "wo man sicher nicht jubeln kann", räumte er ein. "Wir müssen uns um die Alltagssorgen der Menschen kümmern, wir müssen in den Dialog gehen", betonte Klingbeil. Besonders das Erstarken der AfD sei "etwas, was ich nicht akzeptieren will".

Anlass für personelle Konsequenzen bei der SPD sieht Klingbeil nach eigenen Worten nicht. "Wir brauchen einen geschlossenen Kampf gemeinsam mit dem Bundeskanzler", stellte er sich klar hinter die Führungsrolle von SPD-Kanzler Olaf Scholz.

Zum Thema Migration sagte Klingbeil, es sei wichtig diese "zu ordnen und zu steuern". Das habe die SPD auch schon vor den Wahlen gesagt, "das müssen wir jetzt umsetzen". Zugleich müsse es darum gehen, "den Kampf gegen den gewaltbereiten Islamismus aufzunehmen".

K.M.Thompson--TNT

FDP zweifelt an Sinn von Habecks Autogipfel - Klage über "Missmanagement" bei VW

Die FDP hat Zweifel an dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Montag einberufenen Autogipfel geäußert. "Statt neuer Subventionen für nur eine Branche braucht es strukturelle Reformen, von denen die gesamte Wirtschaft profitiert", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Regierung müsse nun Maßnahmen gegen Bürokratie und staatliche Überregulierung durchsetzen: "Die schnelle Umsetzung der Wachstumsinitiative hilft auch VW und wirkt besser als jeder Autogipfel."

Ostbeauftragter Schneider hält BSW für "One-Hit-Wonder"

Trotz der Wahlerfolge in Sachsen und Thüringen und der guten Umfragewerte für die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg rechnet der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), nicht damit, dass das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sich als Partei auf Dauer etabliert. Das BSW sei vermutlich eher ein "One-Hit-Wonder", sagte er der Rheinischen Post (Samstagsausgabe). "Sahra Wagenknecht ist eine Polarisierungsunternehmerin, der die Fähigkeit fehlt, Menschen für den Fortschritt zu begeistern und pragmatisch konkrete Probleme zu lösen", fügte er hinzu.

Abstimmung über Sparkurs: Präsidentschaftswahl in Sri Lanka hat begonnen

In Sri Lanka hat die Präsidentschaftswahl begonnen. Die Wahlbüros haben am Samstag um 7.00 Uhr Ortszeit (3.30 MESZ) geöffnet. Bis 16.00 Uhr Ortszeit können mehr als 17 Millionen Menschen abstimmen. Es sind die ersten Wahlen seit den Protesten während der massiven Wirtschaftskrise, die 2022 zum Sturz von Präsident Gotabaya Rajapaksa führten. Unter den 39 Bewerbern ist auch Amtsinhaber Ranil Wickremesinghe, den das Parlament nach dem Sturz Rajapaksas zum Übergangspräsidenten gewählt hatte.

Attentat auf Trump: Secret Service räumt Fehler ein

Der Secret Service hat im Zusammenhang mit dem Attentat auf US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump vom Juli Fehler eingeräumt. Eine interne Untersuchung habe "Mängel in der Vorausplanung und der Umsetzung" beim Schutz des Ex-Präsidenten während des Wahlkampfauftritts in Pennsylvania gezeigt, wie der Interimschef des Secret Service, Ronald Rowe am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten sagte. "Während einige Mitglieder des Vorausplanungsteams sehr sorgfältig arbeiteten, gab es bei anderen eine Selbstgefälligkeit, die zu einem Verstoß gegen die Sicherheitsprotokolle führte", fügte er hinzu.

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