The National Times - Thüringen-Wahl: Höcke und Ramelow geben Stimme ab

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Thüringen-Wahl: Höcke und Ramelow geben Stimme ab

POLITIK 01.09.2024

Thüringen-Wahl: Höcke und Ramelow geben Stimme ab / Foto: © POOL/AFP

Bei der Landtagswahl in Thüringen hat der Spitzenkandidat der AfD, Björn Höcke, gegen Mittag seine Stimme abgegeben. Lange verweilte der Rechtsaußen am Sonntag nicht im Wahllokal Bornhagen und sprach auch nicht mit Journalisten vor Ort, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. In Erfurt gab am Vormittag auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) seine Stimme ab.

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Höckes AfD lag in den Umfragen in Thüringen mit Zustimmungswerten um die 30 Prozent zuletzt klar vorne. Für den Spitzenkandidaten selbst lief es zuletzt allerdings nicht rund. Aus "gesundheitlichen Gründen" sagte er in dieser Woche kurzfristig seine Teilnahme an der TV-Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten ab. Zuvor hatte Höcke mit harten Äußerungen gegen Unternehmen, die sich für Vielfalt in Deutschland einsetzten, Kritik auf sich gezogen.

Weil er in seinem Heimatwahlkreis Eichsfeld zuvor stets dem CDU-Kandidaten unterlegen war, hatte Höcke zudem den Wahlkreis nach Greiz gewechselt. Doch auch dort droht ihm eine Niederlage gegen die CDU.

Zum Verhängnis könnte dem Vertreter des äußerst rechten Rands der AfD ausgerechnet der Erfolg seiner Parteikollegen werden: Die AfD könnte laut Umfragen in so vielen Wahlkreisen das Direktmandat gewinnen, dass für Höcke selbst Platz eins auf der Landesliste nicht mehr für den Landtagseinzug reichen würde.

Ein regelrechter Absturz droht in Thüringen hingegen den Linken von Ministerpräsident Ramelow und seinen Koalitionspartnern SPD und Grüne. Eine Mehrheit für ihre Koalition gilt als ausgeschlossen, SPD und insbesondere die Grünen bangen gar um den Einzug in den Landtag.

B.Cooper--TNT

Hisbollah bestätigt Tötung von weiterem ranghohen Kommandeur durch Israel

Nach der Tötung ihres ranghohen Militärchefs Ibrahim Akil durch Israel hat die pro-iranische Hisbollah-Miliz den Tod eines weiteren ranghohen Kommandeurs bekanntgegeben. Bei dem israelischen Luftangriff am Freitag im Süden der libanesischen Hauptstadt sei außer dem Chef der Elite-Einheit Radwan auch deren Kommandeur Ahmed Mahmud Wahbi getötet worden, erklärte die Hisbollah am Samstag. Wahbi leitete demnach die militärischen Operationen der Radwan-Einheit zur Unterstützung der radikalislamischen Hamas zwischen dem 7. Oktober und dem Jahresbeginn.

FDP zweifelt an Sinn von Habecks Autogipfel - Klage über "Missmanagement" bei VW

Die FDP hat Zweifel an dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Montag einberufenen Autogipfel geäußert. "Statt neuer Subventionen für nur eine Branche braucht es strukturelle Reformen, von denen die gesamte Wirtschaft profitiert", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Regierung müsse nun Maßnahmen gegen Bürokratie und staatliche Überregulierung durchsetzen: "Die schnelle Umsetzung der Wachstumsinitiative hilft auch VW und wirkt besser als jeder Autogipfel."

Ostbeauftragter Schneider hält BSW für "One-Hit-Wonder"

Trotz der Wahlerfolge in Sachsen und Thüringen und der guten Umfragewerte für die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg rechnet der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), nicht damit, dass das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sich als Partei auf Dauer etabliert. Das BSW sei vermutlich eher ein "One-Hit-Wonder", sagte er der Rheinischen Post (Samstagsausgabe). "Sahra Wagenknecht ist eine Polarisierungsunternehmerin, der die Fähigkeit fehlt, Menschen für den Fortschritt zu begeistern und pragmatisch konkrete Probleme zu lösen", fügte er hinzu.

Abstimmung über Sparkurs: Präsidentschaftswahl in Sri Lanka hat begonnen

In Sri Lanka hat die Präsidentschaftswahl begonnen. Die Wahlbüros haben am Samstag um 7.00 Uhr Ortszeit (3.30 MESZ) geöffnet. Bis 16.00 Uhr Ortszeit können mehr als 17 Millionen Menschen abstimmen. Es sind die ersten Wahlen seit den Protesten während der massiven Wirtschaftskrise, die 2022 zum Sturz von Präsident Gotabaya Rajapaksa führten. Unter den 39 Bewerbern ist auch Amtsinhaber Ranil Wickremesinghe, den das Parlament nach dem Sturz Rajapaksas zum Übergangspräsidenten gewählt hatte.

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