The National Times - AfD-Chefin Weidel macht CDU im Osten Koalitionsangebot

AfD-Chefin Weidel macht CDU im Osten Koalitionsangebot


AfD-Chefin Weidel macht CDU im Osten Koalitionsangebot
AfD-Chefin Weidel macht CDU im Osten Koalitionsangebot / Foto: © AFP

Vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September hat AfD-Co-Chefin Alice Weidel der CDU ein Koalitionsangebot gemacht. "Wir von der AfD sind zu Koalitionen mit der CDU bereit, wenn das inhaltlich machbar ist und sich die Union bewegt", sagte Weidel der "Welt am Sonntag" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Das sind wir unseren Wählern schuldig. Der Ball liegt dementsprechend bei der CDU", sagte Weidel.

Textgröße ändern:

Die CDU hat in allen drei Bundesländern bereits Koalitionen mit der AfD nach den Wahlen ausgeschlossen. Die AfD wird in Sachsen und Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, in Brandenburg als sogenannter rechtsextremistischer Verdachtsfall. In den jüngsten Umfragen liegt die AfD in Thüringen und Brandenburg deutlich vorn, in Sachsen liefert sie sich mit der CDU ein enges Rennen um den Platz als stärkste Kraft.

In allen drei Bundesländern zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab. Möglicherweise sind Mehrheitsbündnisse nur mit der AfD oder dem BSW möglich. Einer aktuellen Umfrage für die "Welt am Sonntag" zufolge lehnen deutschlandweit 55 Prozent der Menschen eine Regierungsbeteiligung der AfD nach den Wahlen im Osten ab.

21 Prozent äußerten in der Yougov-Umfrage die Meinung, "die etablierten Parteien sollten grundsätzlich eine Zusammenarbeit suchen". 13 Prozent befürworten eine Kooperation mit der AfD, "aber nur, wenn dadurch eine regierungsfähige Mehrheit gebildet werden kann". Elf Prozent machten keinen Angaben.

Auch bezüglich einer Regierungsbeteiligung des BSW sind die Deutschen eher skeptisch. 33 Prozent lehnen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht prinzipiell ab. 28 Prozent sind grundsätzlich für eine Zusammenarbeit, 22 Prozent befürworten eine Kooperation, um zu einer regierungsfähigen Mehrheit zu kommen.

32 Prozent der Befragten gaben an, dass die etablierten Parteien im Zweifel mit dem BSW zusammenarbeiten sollte. Nur 20 Prozent sprachen sich im Zweifel für die AfD aus. 32 Prozent lehnen eine Zusammenarbeit mit den beiden Parteien grundsätzlich ab.

Das Meinungsforschungsunternehmen Yougov hatte vom 16. bis 20. August 2301 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger befragt.

T.Ward--TNT

Empfohlen

Israels Armee greift weiter massiv im Libanon an - USA rufen Bürger zur Ausreise auf

Am Tag nach der Tötung zweier ranghoher Hisbollah-Kommandeure in Beirut hat die israelische Armee nach eigenen Angaben ihre massiven Luftangriffe auf die pro-iranische Miliz im Libanon fortgesetzt. "Dutzende" Kampfflugzeuge seien an einem Einsatz am Samstagabend gegen Hisbollah-Ziele im Südlibanon beteiligt, teilten die israelischen Streitkräfte mit. Die USA riefen ihre Staatsbürger dazu auf, den Libanon zu verlassen, solange es noch kommerzielle Flüge gebe.

Rechtsruck in Frankreich: An neuer Regierung sind mehr Konservative beteiligt als zuvor

Frankreich hatte mehrheitlich links gewählt, bekommt nun aber eine stärker rechts geprägte Regierung als zuvor: Elf Wochen nach den vorgezogenen Parlamentswahlen hat Präsident Emmanuel Macron 39 Regierungsmitglieder ernannt, wie aus der am Samstagabend in Paris veröffentlichten Liste hervorgeht. Sechs Ministerinnen und Minister gehören dem konservativen Lager an, unter ihnen Innenminister Bruno Retailleau, bislang Fraktionschef der Republikaner im Senat.

Ukrainische Armee: Zwei Munitionslager in Russland zerstört

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben im Süden und Westen Russlands zwei Munitionsdepots zerstört. Das vernichtete Depot nahe der Stadt Tichorezk sei eines der "drei größten Munitionslager" Moskaus, teilte die ukrainische Armee am Samstag mit. Die russischen Behörden riefen dort den Ausnahmezustand aus. Präsident Wolodymyr Selenskyj beklagte unterdessen die weiter ausstehende Zustimmung der USA und Großbritanniens zum Einsatz von weiter reichenden Waffen in Russland.

Israels Armee: Angriffe auf Ziele im Südlibanon mit "dutzenden" Kampfflugzeugen

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben am Samstagabend massive Luftangriffe gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Südlibanon geführt. "Dutzende" Kampfflugzeuge seien an dem Einsatz gegen Ziele der Hisbollah beteiligt, teilte Armeesprecher Daniel Hagari mit. "Im Verlauf der vergangenen Stunde haben wir einen umfassenden Angriff im Südlibanon lanciert, nachdem wir Vorbereitungen der Hisbollah für einen Beschuss des israelischen Territoriums erkannt hatten", erklärte der Sprecher.

Textgröße ändern: