The National Times - Biden Sicherheitsberater reist nach China

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Biden Sicherheitsberater reist nach China

POLITIK 23.08.2024

Biden Sicherheitsberater reist nach China / Foto: © AFP/Archiv

Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden reist in der kommenden Woche nach China. Jake Sullivan werde von Dienstag bis Donnerstag politische Gespräche in Peking führen, kündigte das Weiße Haus am Freitag an. Gut zweieinhalb Monate vor der Präsidentschaftswahl dürfte Sullivan sich darum bemühen, die Spannungen zwischen beiden Ländern zu verringern.

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Es wird erwartet, dass die Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, im Falle ihres Wahlsiegs weiterhin den Dialog mit China suchen und gleichzeitig den Druck aufrecht erhalten wird. Ihr Rivale Donald Trump spricht sich für eine härtere Gangart gegenüber Peking aus.

Eine hochrangige Beamtin der US-Regierung betonte am Freitag, dass Washington keine Aufweichung der bisherigen Linie beabsichtige. Das Verhältnis zu China sei weiterhin von einem "intensiven Wettbewerb" geprägt. "Wir sind jedoch entschlossen, diesen Wettbewerb verantwortungsvoll zu führen und zu verhindern, dass er in einen Konflikt ausartet", fügte sie hinzu.

Sullivan wird sich nach ihren Angaben in Peking mit Außenminister Wang Yi treffen und dabei die Besorgnis der USA über Chinas Unterstützung für Russlands Rüstungsindustrie seit der Invasion in der Ukraine bekräftigen. Weitere Themen werden die Lage in Nordkorea und im Nahen Osten sowie der von China ausgeübte "militärische, diplomatische und wirtschaftliche" Druck auf Taiwan sein, wie die US-Regierungsvertreterin hinzufügte.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. In den vergangenen Jahren hatte Peking den Druck auf Taiwan erhöht und großangelegte Militärmanöver mit Kampfjets, Kriegsschiffen und Drohnen rund um die Insel abgehalten.

P.Murphy--TNT

Israels Armee greift weiter massiv im Libanon an - USA rufen Bürger zur Ausreise auf

Am Tag nach der Tötung zweier ranghoher Hisbollah-Kommandeure in Beirut hat die israelische Armee nach eigenen Angaben ihre massiven Luftangriffe auf die pro-iranische Miliz im Libanon fortgesetzt. "Dutzende" Kampfflugzeuge seien an einem Einsatz am Samstagabend gegen Hisbollah-Ziele im Südlibanon beteiligt, teilten die israelischen Streitkräfte mit. Die USA riefen ihre Staatsbürger dazu auf, den Libanon zu verlassen, solange es noch kommerzielle Flüge gebe.

Rechtsruck in Frankreich: An neuer Regierung sind mehr Konservative beteiligt als zuvor

Frankreich hatte mehrheitlich links gewählt, bekommt nun aber eine stärker rechts geprägte Regierung als zuvor: Elf Wochen nach den vorgezogenen Parlamentswahlen hat Präsident Emmanuel Macron 39 Regierungsmitglieder ernannt, wie aus der am Samstagabend in Paris veröffentlichten Liste hervorgeht. Sechs Ministerinnen und Minister gehören dem konservativen Lager an, unter ihnen Innenminister Bruno Retailleau, bislang Fraktionschef der Republikaner im Senat.

Ukrainische Armee: Zwei Munitionslager in Russland zerstört

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben im Süden und Westen Russlands zwei Munitionsdepots zerstört. Das vernichtete Depot nahe der Stadt Tichorezk sei eines der "drei größten Munitionslager" Moskaus, teilte die ukrainische Armee am Samstag mit. Die russischen Behörden riefen dort den Ausnahmezustand aus. Präsident Wolodymyr Selenskyj beklagte unterdessen die weiter ausstehende Zustimmung der USA und Großbritanniens zum Einsatz von weiter reichenden Waffen in Russland.

Israels Armee: Angriffe auf Ziele im Südlibanon mit "dutzenden" Kampfflugzeugen

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben am Samstagabend massive Luftangriffe gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Südlibanon geführt. "Dutzende" Kampfflugzeuge seien an dem Einsatz gegen Ziele der Hisbollah beteiligt, teilte Armeesprecher Daniel Hagari mit. "Im Verlauf der vergangenen Stunde haben wir einen umfassenden Angriff im Südlibanon lanciert, nachdem wir Vorbereitungen der Hisbollah für einen Beschuss des israelischen Territoriums erkannt hatten", erklärte der Sprecher.

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