The National Times - Nach Verurteilung wegen Korruption: US-Senator Menendez verlässt den Kongress

Nach Verurteilung wegen Korruption: US-Senator Menendez verlässt den Kongress


Nach Verurteilung wegen Korruption: US-Senator Menendez verlässt den Kongress
Nach Verurteilung wegen Korruption: US-Senator Menendez verlässt den Kongress / Foto: © AFP/Archiv

Der einflussreiche US-Senator Robert "Bob" Menendez zieht sich nach seiner Verurteilung wegen Korruption aus dem Kongress zurück. Menendez kündigte am Freitag an, bei der Wahl im November nicht erneut anzutreten. In einem Brief bat der 70-jährige Politiker der Demokratischen Partei von US-Präsident Joe Biden die Wahlleiterin im Bundesstaat New Jersey, Donna Barber, darum, seinen Namen von der Kandidatenliste zu streichen.

Textgröße ändern:

In einem Korruptionsprozess in New York hatten die Geschworenen Menendez im Juli in allen 18 Anklagepunkten für schuldig befunden. Er wurde unter anderem wegen Erpressung, Justizbehinderung und der Annahme von Bestechungsgeldern aus Ägypten und Katar verurteilt. Das Strafmaß wird Ende Oktober verkündet. Menendez droht lebenslange Haft.

Menendez hatte nach dem Schuldspruch zugestimmt, seinen Sitz im Senat am 20. August abzugeben. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Januar wird nun George Samir Helmy den Bundesstaat New Jersey im Senat vertreten, wie New Jerseys Gouverneur Phil Murphy am Freitag mitteilte. Menendez hatte bisher aber vorgehabt, bei der Wahl im November als unabhängiger Kandidat erneut zu kandidieren.

Menendez ist ein Karrierepolitiker, der lange dem einflussreichen Senatsausschuss für Auswärtige Angelegenheiten vorsaß. Bei einer Durchsuchung von Menendez' Haus in New Jersey hatten Ermittler der US-Bundespolizei FBI dann aber 480.000 Dollar (rund 450.000 Euro) in bar, Goldbarren im Wert von rund 150.000 Dollar und ein Mercedes-Benz-Cabrio gefunden.

Auch seine krebskranke Ehefrau Nadine ist wegen der Annahme von Bestechungsgeldern, Behinderung der Justiz und Erpressung angeklagt. Ihr wird separat der Prozess gemacht.

T.Bennett--TNT

Empfohlen

Netanjahu droht Hisbollah mit weiteren Angriffen

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich zu den Schlägen gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon der vergangenen Tage geäußert und mit weiteren Angriffen gedroht. "In den vergangenen Tagen haben wir der Hisbollah eine Reihe von Schlägen zugefügt, die sie sich niemals hätte vorstellen können", erklärte Netanjahu am Sonntag. "Wenn die Hisbollah die Botschaft nicht verstanden hat, verspreche ich, sie wird die Botschaft verstehen."

Neue französische Regierung bereits direkt nach Ernennung unter Druck

Unmittelbar nach ihrer Ernennung durch Präsident Emmanuel Macron ist die neue französische Regierung unter Druck von links und von rechtsaußen geraten. Die Regierung aus Vertretern von Macrons Lager und der Konservativen sei ein "schlingerndes Gespann" und müsse mit einem Misstrauensvotum gestürzt werden, sagte der frühere sozialistische Staatschef und Parlamentsabgeordnete François Hollande am Samstagabend. Auch der Vizechef des rechtspopulistischen Rassemblement National, Sébastien Chenu, brachte umgehend ein Misstrauensvotum ins Spiel.

Ukraine: 21 Verletzte bei russischem Angriff auf Charkiw

Bei einem nächtlichen russischen Angriff auf ein Wohngebiet in der nordostukrainischen Stadt Charkiw sind nach ukrainischen Angaben 21 Menschen verletzt worden, darunter drei Kinder. Gouverneur Oleh Synegubow teilte am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit, acht Verletzte befänden sich in einem lebensbedrohlichen Zustand. Bei den verletzten Kindern handelte es sich demnach um zwei Mädchen im Alter von acht und 17 Jahren sowie einen 17-jährigen Jungen.

Weiter Eskalation im Libanon: Hisbollah und Israel überziehen sich mit Angriffen

Nach der Tötung zweier hochrangiger Hisbollah-Kommandeure in Beirut hat die pro-iranische Hisbollah ihre Angriffe auf Israel erneut verstärkt. Aus dem Libanon seien allein am Sonntagmorgen mehr als 100 Geschosse auf Israel abgefeuert worden, erklärte die israelische Armee. Als Reaktion auf den Raketenbeschuss seien "Ziele der Terrororganisation Hisbollah im Südlibanon" ins Visier genommen worden. Armeesprecher Nadav Schoschani sagte der Nachrichtenagentur AFP, dass im Norden Israels "hunderttausende Menschen Schutz in Bunkern" gesucht hätten.

Textgröße ändern: