The National Times - Präsident Lam zum neuen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei in Vietnam ernannt

Präsident Lam zum neuen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei in Vietnam ernannt


Präsident Lam zum neuen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei in Vietnam ernannt
Präsident Lam zum neuen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei in Vietnam ernannt / Foto: © POOL/AFP

Die Kommunistische Partei in Vietnam hat Präsident To Lam zu ihrem neuen Vorsitzenden ernannt. Das Zentralkomitee habe ihn am Samstag zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei gewählt, gab die Partei bei einer Pressekonferenz bekannt. Lams Vorgänger Nguyen Phu Trong war vor zwei Wochen gestorben.

Textgröße ändern:

Zunächst war unklar, ob Lam weiterhin das Amt des Präsidenten innehaben wird. Die größte politische Macht liegt in Vietnam beim Chef der Kommunistischen Partei, während dem Präsidenten des Landes eher repräsentative Aufgaben zukommen.

Lam war erst im Mai zum Staatschef ernannt worden. Zuvor hatte er den Posten des Ministers für öffentliche Sicherheit bekleidet. Er gilt als Vertreter eines harten Kurses gegenüber Menschenrechtsorganisationen. Die Partei geht seit einigen Jahren auch verstärkt gegen Korruption vor. Experten zufolge nutzte Lam als stellvertretender Leiter des Anti-Korruptionsausschusses Ermittlungen, um politische Rivalen auszuschalten.

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Brandenburgs CDU-Generalsekretär: "Für uns gibt es keinen Regierungsauftrag"

Nach der Landtagswahl in Brandenburg sieht die CDU ihre Rolle offenbar in der Opposition. "Für uns gibt es keinen Regierungsauftrag", sagte CDU-Landesgeneralsekretär Gordon Hoffmann am Montag in Potsdam vor Journalisten. Zu etwaigen Sondierungsgesprächen mit der SPD um Ministerpräsident Dietmar Woidke äußerte er sich betont zurückhaltend: "Ich weiß nicht, was wir in diesen Gesprächen besprechen sollen."

SPD-Chef Klingbeil warnt FDP vor Flucht aus Verantwortung

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die FDP vor einer Flucht aus der Verantwortung in der Ampel-Regierung gewarnt. "Wir sind gewählt und wir haben einen Job zu erledigen in diesem Land", sagte Klingbeil am Montag in Berlin. Er hoffe, "dass niemand in dieser Koalition auf die Idee kommt, vor Verantwortung wegzurennen".

Farbanschlag auf Haus von Berliner Kultursenator Chialo

Unbekannte haben auf das Wohnhaus des Berliner Kultursenators Joe Chialo (CDU) in Berlin einen Farbanschlag verübt. Nach Angaben der Berliner Polizei wurde die Fassade des Hauses im Stadtteil Pankow am Montagmorgen "großflächig" mit roter Farbe beschmiert. Zudem hinterließen die Täter Schriftzüge. Der Staatsschutz des Landeskriminalamts Berlin nahm Ermittlungen wegen Sachbeschädigung auf.

Lindner fordert Weichenstellungen in der Koalition bis Weihnachten

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner fordert bis Weihnachten Weichenstellungen der Ampel-Koalition in der Migrationspolitik, der Wirtschaftspolitik und beim Bundeshaushalt. Das seien die "drei Entscheidungsfelder dieses Herbstes" und die "Fragen, die in diesem Herbst geklärt werden müssen", sagte er am Montag nach einer Sitzung des FDP-Präsidiums. Konkret sprach er vom Zeitraum bis zum 21. Dezember.

Textgröße ändern: