The National Times - Merz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen

Wetter - Sydney 27°C

Merz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen

POLITIK 03.05.2022

Merz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen / Foto: © AFP/Archiv

CDU-Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz ist am Dienstag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte Merz ein Video, das ihn im fahrenden Zug auf dem Weg nach Kiew zeigt. "Es ist schön, in diesem Land zu sein", sagte der CDU-Politiker. Zum Verlauf seiner Reise sagte Merz: "Alles sicher, alles gut, und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ."

Textgröße ändern:

Merz berichtete in dem Video, er habe eine Nacht im Schlafwagen verbracht und stehe vor einer "interessanten Reise". Für Dienstagabend plant Merz nach Angaben aus seinem Umfeld eine Pressekonferenz im Kiewer Rathaus, dem Amtssitz von Bürgermeister Vitali Klitschko.

Merz nimmt nach eigenen Angaben mit der Reise eine Einladung des ukrainischen Parlaments an. Er habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagmorgen über seine Reisepläne informiert.

Scholz hatte am Vorabend im ZDF gesagt, er habe "keine Einwendungen" gegen Merz' Besuch in Kiew. Merz habe ihn über das Vorhaben informiert, und "ich billige das." Er gehe davon aus, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende nach der Visite mit ihm über das Ergebnis sprechen werde.

T.Bennett--TNT

Trump will Fracking-Unternehmer Chris Wright zum US-Energieminister machen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fracking-Unternehmer und Klimawandel-Skeptiker Chris Wright für den Posten des Energieministers nominiert. Der Chef des Unternehmens Liberty Energy solle Bürokratie abbauen, um Investitionen in fossile Brennstoffe anzukurbeln, erklärte Trump am Samstag. "Als Energieminister wird Chris eine wichtige Führungsrolle übernehmen, Innovationen vorantreiben, Bürokratie abbauen und ein neues 'Goldenes Zeitalter des amerikanischen Wohlstands und des Weltfriedens' einläuten."

Senegals neue Führung strebt klare Mehrheit bei Parlamentswahl an

Acht Monate nach der Wahl eines neuen Präsidenten wird im Senegal am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale für die 7,3 Millionen Wahlberechtigten öffnen um 08.00 Uhr (Ortszeit, 09.00 Uhr MEZ) und schließen um 18.00 Uhr. Das Wahlbündnis YAW von Präsident Bassirou Diomaye Faye und Ministerpräsident Ousmane Sonko hofft auf eine klare Mehrheit in der 165 Sitze zählenden Volksvertretung.

Großangelegte Anti-Kriegs-Demonstration der russischen Exil-Opposition in Berlin

Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem russischen Überfall auf die Ukraine findet am Sonntag in Berlin eine großangelegte Anti-Kriegs-Demonstration statt. Aufgerufen dazu haben die führenden russischen Exil-Oppositionellen Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Die derzeit wichtigsten Kreml-Kritiker hoffen, der in sich zersplitterten russischen Exil-Opposition neuen Schwung zu verleihen.

Grüne beenden Parteitag mit Kür von Habeck zum Kanzlerkandidaten

Zum Abschluss ihres Parteitags wollen die Grünen am Sonntag Vizekanzler Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl küren (Beginn 09.30 Uhr). Habeck soll zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock ein "Spitzenduo" für die Zeit bis zur Neuwahl des Bundestags am 23. Februar bilden. Am Freitag hatte der Bundeswirtschaftsminister auf dem Parteitag bereits für eine klare Positionierung der Grünen im Wahlkampf geworben. Das Wahlprogramm soll im Januar beschlossen werden.

Textgröße ändern: