Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin weitestgehend friedlich verlaufen

The National Times - Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin weitestgehend friedlich verlaufen

POLITIK 01.05.2022

Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin weitestgehend friedlich verlaufen / Foto: © AFP

In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Sonntagabend ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Es sei "deutlich friedlicher als in den vergangenen Jahren" gewesen, sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei. Auch Festnahmen habe es "deutlich weniger" als in den Jahren zuvor gegeben. Vereinzelt habe es jedoch Schläge und Tritte gegen Einsatzkräfte sowie Flaschenwürfe gegeben.

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Zudem brannten ein Auto und ein Müllcontainer. In der Spitze nahmen der Sprecherin zufolge bis zu 14.000 Menschen an der Demonstration teil. Diese führte unter dem Motto "Yallah Klassenkampf - No war but classwar" durch die Stadtteile Neukölln und Kreuzberg. Angemeldet waren laut Polizei bis zu 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik zeigte sich "zufrieden". Die Demonstration sei "weitestgehend friedlich" verlaufen. Die Behörden hatten im Vorfeld mit Gewalt von Linksextremen gerechnet. So kam es im vergangenen Jahr zu Ausschreitungen, bei denen unter anderem Mülltonnen in Brand gesetzt und Einsatzkräfte angegriffen wurden. Die Polizei war deshalb mit rund 6000 Beamtinnen und Beamten im Stadtgebiet im Einsatz.

Mehr als 2000 davon kamen aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Die Polizei sei "sehr, sehr gut vorbereitet", sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) noch während der Demonstration am Sonntagabend.

Insgesamt waren in der Hauptstadt am Sonntag 18 Demonstrationen, Kundgebungen und Versammlungen angemeldet. An diesen nahmen laut Polizei insgesamt über den Tag rund 40.000 Menschen teil.

N.Roberts--TNT

Treffen mit Biden: Chinas Präsident Xi wirbt für stabile Beziehungen zu den USA

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat mit Blick auf den bevorstehenden Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus für "stabile" Beziehungen zu den USA geworben. Peking sei bereit, mit der künftigen US-Regierung zusammenzuarbeiten, "um die Kommunikation aufrechtzuerhalten, die Kooperation auszuweiten und Differenzen zu bewältigen", sagte Xi am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Peru. Dieser betonte, der Wettbewerb zwischen den beiden Ländern dürfe nicht zu einem Konflikt führen.

Treffen Biden-Xi: China will sich um "reibungslosen Übergang" zu Trump bemühen

China will sich angesichts des bevorstehenden Wiedereinzugs von Donald Trump ins Weiße Haus um einen "reibungslosen Übergang" in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten bemühen. Dies sagte Präsident Xi Jinping laut einer Meldung der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Lima.

Trumps ehemaliger Anwalt Giuliani übergibt Vermögenswerte an Klägerinnen

Der ehemalige Anwalt Donald Trumps, Rudy Giuliani, hat nach Angaben seines Anwalts eingewilligt, sich zur Begleichung einer Millionenstrafe von einigen seiner Vermögenswerte zu trennen. Giuliani habe sich bereit erklärt, mehrere Luxusuhren, einen Mercedes-Oldtimer und einen Ring zu übergeben, schrieb sein Anwalt dem zuständigen Richter in New York am Freitag. Zudem bat er um eine Verlegung eines Gerichtstermins vom 16. auf den 22. Januar, damit Giuliani der Vereidigung Trumps als 47. US-Präsident am 20. Januar in Washington beiwohnen könne.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert

Die Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken sind gescheitert. In einer Sondersitzung am Samstag beschloss die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr, wie die Organisation mitteilte. Das am Vortag von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegte Angebot sei "inakzeptabel". Das Ergebnis der Urabstimmung will der Marburger Bund noch vor Weihnachten verkünden.