Russisches Aufklärungsflugzeug verletzt schwedischen Luftraum

The National Times - Russisches Aufklärungsflugzeug verletzt schwedischen Luftraum

POLITIK 30.04.2022

Russisches Aufklärungsflugzeug verletzt schwedischen Luftraum / Foto: © TT NEWS AGENCY/AFP/Archiv

Ein russisches Aufklärungsflugzeug ist unerlaubt in den schwedischen Luftraum eingedrungen. Die Propellermaschine vom Typ AN-30 habe am Freitagabend zeitweise den schwedischen Luftraum verletzt, erklärte der Generalstab der schwedischen Armee am Samstag. Dabei sei sie von schwedischer Seite beobachtet und fotografiert worden.

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Das Verteidigungsministerium in Stockholm verurteilte den Vorfall als "vollkommen inakzeptabel". Vor allem angesichts der "generellen Sicherheitslage" sei die Luftraumverletzung "sehr unangemessen". "Die Souveränität Schwedens muss stets respektiert werden", betonte Verteidigungsminister Peter Hultqvist laut dem Fernsehsender SVT. Schweden werde auf diplomatischem Wege Protest einlegen.

Der Vorfall ereignete sich zu einer Zeit, in der Schweden angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ebenso wie Finnland über einen Beitritt zur Nato diskutiert. Schwedischen Medienberichten zufolge könnten beide Länder ihr Beitrittsgesuch womöglich schon Mitte Mai bei der Nato einreichen. Darüber könnten dann theoretisch die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Länder bei ihrem Gipfeltreffen in Madrid Ende Juni beraten.

Russland hatte Finnland und Schweden mehrfach vor den "Konsequenzen" eines Nato-Beitritts gewarnt. In beiden Ländern war die öffentliche Zustimmung dazu mit dem Ukraine-Krieg deutlich gestiegen.

T.Hancock--TNT

Treffen mit Biden: Chinas Präsident Xi wirbt für stabile Beziehungen zu den USA

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat mit Blick auf den bevorstehenden Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus für "stabile" Beziehungen zu den USA geworben. Peking sei bereit, mit der künftigen US-Regierung zusammenzuarbeiten, "um die Kommunikation aufrechtzuerhalten, die Kooperation auszuweiten und Differenzen zu bewältigen", sagte Xi am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Peru. Dieser betonte, der Wettbewerb zwischen den beiden Ländern dürfe nicht zu einem Konflikt führen.

Treffen Biden-Xi: China will sich um "reibungslosen Übergang" zu Trump bemühen

China will sich angesichts des bevorstehenden Wiedereinzugs von Donald Trump ins Weiße Haus um einen "reibungslosen Übergang" in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten bemühen. Dies sagte Präsident Xi Jinping laut einer Meldung der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag bei einem Treffen mit dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in Lima.

Trumps ehemaliger Anwalt Giuliani übergibt Vermögenswerte an Klägerinnen

Der ehemalige Anwalt Donald Trumps, Rudy Giuliani, hat nach Angaben seines Anwalts eingewilligt, sich zur Begleichung einer Millionenstrafe von einigen seiner Vermögenswerte zu trennen. Giuliani habe sich bereit erklärt, mehrere Luxusuhren, einen Mercedes-Oldtimer und einen Ring zu übergeben, schrieb sein Anwalt dem zuständigen Richter in New York am Freitag. Zudem bat er um eine Verlegung eines Gerichtstermins vom 16. auf den 22. Januar, damit Giuliani der Vereidigung Trumps als 47. US-Präsident am 20. Januar in Washington beiwohnen könne.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert

Die Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken sind gescheitert. In einer Sondersitzung am Samstag beschloss die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr, wie die Organisation mitteilte. Das am Vortag von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegte Angebot sei "inakzeptabel". Das Ergebnis der Urabstimmung will der Marburger Bund noch vor Weihnachten verkünden.