KP Sharma Oli in Nepal zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt

The National Times - KP Sharma Oli in Nepal zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt

POLITIK 15.07.2024

KP Sharma Oli in Nepal zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt / Foto: © AFP

In Nepal ist Khadga Prasad Sharma Oli zum vierten Mal als Regierungschef vereidigt worden. "Ich verspreche, dass ich der Verfassung treu bleiben (...) und meine Pflicht als Ministerpräsident erfüllen werde", sagte Oli bei der Zeremonie im Beisein von Präsident Ram Chandra Poudel am Montag. Der 72-Jährige war am Sonntag vom Präsidenten zum Regierungschef des Himalaya-Staats ernannt worden.

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Oli ist Vorsitzender der Nepalesischen Kommunistischen Partei. Er war erstmals 2015 Premierminister des Landes, wurde 2018 wiedergewählt und dann kurzzeitig 2021 erneut ernannt.

Der vorherige nepalesische Regierungschef Pushpa Kamal Dahal hatte am Freitag knapp 18 Monate nach seinem Amtsantritt eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Es hatten nur 63 der 275 Mitglieder des Unterhauses dem ehemaligen maoistischen Guerillakommandanten ihr Vertrauen ausgesprochen. Dahal hatte zurücktreten müssen, nachdem Olis Partei ihm die Unterstützung entzogen und stattdessen eine Koalition mit der Mitte-Links-Partei Nepalesischer Kongress gebildet hatte.

Nepal war 2008 eine Republik geworden - nach einem jahrelangen Bürgerkrieg und einem Friedensabkommen, das die Maoisten in die Regierung brachte und die Monarchie abschaffte. Seither gab es häufige Wechsel an der Regierungsspitze, was in der Bevölkerung das Gefühl bestärkte, dass die Politiker den Blick für die Probleme des Landes verloren haben. Die nächsten Wahlen in Nepal sind für 2027 geplant.

L.Johnson--TNT

Libanesisches Ministerium: Fast 500 Tote durch israelische Angriffe am Montag

Durch israelische Angriffe sind am Montag im Süden und Osten des Libanon laut Angaben der Regierung in Beirut fast 500 Menschen getötet worden. Bei den Angriffen seien 492 Menschen gestorben, darunter 35 Kinder und 58 Frauen, teilte das Gesundheitsministerium am Abend mit. 1645 Menschen seien verletzt worden. Die israelische Armee machte keine genauen Angaben zu Opferzahlen.

Libanon: Mehr als 350 Tote bei massiven israelischen Luftangriffen

Es waren die folgenschwersten Attacken seit knapp einem Jahr: Israel ist am Montag mit massiven Luftangriffen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vorgegangen. 356 Menschen seien dabei getötet worden, teilte die libanesische Regierung mit. Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben mehr als 1300 Ziele an, um militärische Infrastruktur der Hisbollah zu zerstören. Die proiranische Miliz feuerte ihrerseits erneut Geschosse Richtung Israel ab. Die Verschärfung des Konflikts rief international große Besorgnis hervor.

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Rund drei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben sich CDU, SPD und BSW erstmals zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen. Bei dem Dreiertreffen am Montag in Dresden ging es darum, die gemeinsamen Schnittmengen auszuloten. Das Gespräch dauerte nach Angaben eines CDU-Sprechers rund sechs Stunden, zu den Themen machte er keine Angaben. Die Gespräche sollen demnach in den nächsten Tagen fortgesetzt werden.

Staatsanwalt: Festgenommener Verdächtiger verfasste Schreiben zu Trump-Attentat

Der wegen eines mutmaßlichen Attentatsversuchs auf Donald Trump festgenommene Verdächtige hat offenbar vor einigen Monaten einen Brief verfasst, in dem er eine versuchte Ermordung des Ex-Präsidenten beschrieb. Wie die Staatsanwaltschaft in Florida am Montag mitteilte, deponierte der 58-jährige Ryan Routh vor "einigen Monaten" bei einer nicht näher benannten Person eine Kiste, in der Munition, ein Metallrohr, Baumaterialien, Handys und mehrere Briefe verstaut waren.