Neuer Mainzer Ministerpräsident Schweitzer startet mit schwachen SPD-Umfragewerten

The National Times - Neuer Mainzer Ministerpräsident Schweitzer startet mit schwachen SPD-Umfragewerten

POLITIK 11.07.2024

Neuer Mainzer Ministerpräsident Schweitzer startet mit schwachen SPD-Umfragewerten / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der am Mittwoch gewählte neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) startet mit schwachen Umfragewerten für seine Partei ins Amt. Einer am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Südwestrundfunk zufolge stehen die Sozialdemokraten derzeit bei 21 Prozent nach der oppositionellen CDU mit 31 Prozent. Die Christdemokraten bleiben damit im Vergleich zu einer Umfrage vom Februar stabil, die SPD verliert einen Prozentpunkt.

Textgröße ändern:

Auf Platz drei folgt die AfD mit zwölf Prozent bei einem Minus von drei Punkten. Grüne und FDP, die in Mainz derzeit in einer Koalition mit der SPD regieren, kommen auf zehn beziehungsweise fünf Prozent. Die Grünen können ihren Wert damit halten, die FDP verbessert sich um einen Punkt. Die ebenfalls im Landtag vertretenen Freien Wähler verharren bei sieben Prozent. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) erreicht bei einem Plus von einem Punkt fünf Prozent.

Die Ampelkoalition hätte laut der von Donnerstag vergangener Woche bis Dienstag erhobenen repräsentativen Umfrage unter 1165 Wahlberechtigten weiter keine Mehrheit. 44 Prozent sind mit ihrer Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden - ein Anstieg um drei Punkte seit Februar. 51 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden - vier Punkte weniger als zuletzt. Über die zurückgetretene langjährige Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagen 61 Prozent, sie sei eine gute Regierungschefin gewesen.

Ihr Nachfolger Schweitzer ist den meisten Rheinland-Pfälzern trotz langer politischer Karriere im Land unbekannt. 55 Prozent kennen ihn nicht. 18 Prozent halten ihn für einen geeigneten Ministerpräsidenten, zwölf Prozent nicht. Oppositionsführer Gordon Schnieder (CDU), der Spitzenkandidat zur Landtagswahl im Frühjahr 2026 werden dürfte, ist ebenfalls vielen Menschen unbekannt. Ihn kennen 64 Prozent nicht. 14 Prozent halten ihn für einen geeigneten Regierungschef, 13 Prozent nicht.

G.Morris--TNT

Libanesisches Ministerium: Fast 500 Tote durch israelische Angriffe am Montag

Durch israelische Angriffe sind am Montag im Süden und Osten des Libanon laut Angaben der Regierung in Beirut fast 500 Menschen getötet worden. Bei den Angriffen seien 492 Menschen gestorben, darunter 35 Kinder und 58 Frauen, teilte das Gesundheitsministerium am Abend mit. 1645 Menschen seien verletzt worden. Die israelische Armee machte keine genauen Angaben zu Opferzahlen.

Libanon: Mehr als 350 Tote bei massiven israelischen Luftangriffen

Es waren die folgenschwersten Attacken seit knapp einem Jahr: Israel ist am Montag mit massiven Luftangriffen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vorgegangen. 356 Menschen seien dabei getötet worden, teilte die libanesische Regierung mit. Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben mehr als 1300 Ziele an, um militärische Infrastruktur der Hisbollah zu zerstören. Die proiranische Miliz feuerte ihrerseits erneut Geschosse Richtung Israel ab. Die Verschärfung des Konflikts rief international große Besorgnis hervor.

Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter

Rund drei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben sich CDU, SPD und BSW erstmals zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen. Bei dem Dreiertreffen am Montag in Dresden ging es darum, die gemeinsamen Schnittmengen auszuloten. Das Gespräch dauerte nach Angaben eines CDU-Sprechers rund sechs Stunden, zu den Themen machte er keine Angaben. Die Gespräche sollen demnach in den nächsten Tagen fortgesetzt werden.

Staatsanwalt: Festgenommener Verdächtiger verfasste Schreiben zu Trump-Attentat

Der wegen eines mutmaßlichen Attentatsversuchs auf Donald Trump festgenommene Verdächtige hat offenbar vor einigen Monaten einen Brief verfasst, in dem er eine versuchte Ermordung des Ex-Präsidenten beschrieb. Wie die Staatsanwaltschaft in Florida am Montag mitteilte, deponierte der 58-jährige Ryan Routh vor "einigen Monaten" bei einer nicht näher benannten Person eine Kiste, in der Munition, ein Metallrohr, Baumaterialien, Handys und mehrere Briefe verstaut waren.