Nato-Gipfel: Stoltenberg sieht USA weiter als "starken" Verbündeten

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Nato-Gipfel: Stoltenberg sieht USA weiter als "starken" Verbündeten

POLITIK 10.07.2024

Nato-Gipfel: Stoltenberg sieht USA weiter als "starken" Verbündeten / Foto: © AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht die USA ungeachtet der Zweifel an den Führungsqualitäten von Präsident Joe Biden weiter als starken Verbündeten. "Unabhängig vom Ausgang der US-Wahlen werden die USA ein starker und zuverlässiger Nato-Verbündeter bleiben", sagte Stoltenberg am Mittwoch in Washington auf die Frage, ob der angeschlagene Biden ein Risiko für die Allianz sei. In der Kritik steht Biden seit seinem schwachen Auftritt bei einem TV-Duell gegen den republikanischen Herausforderer Donald Trump.

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Stoltenberg wies zugleich Befürchtungen über einen möglichen Rückzug der USA im Fall eines Wahlsiegs von Ex-Präsident Trump gegen Biden im November zurück. Die Hauptkritik Trumps in seiner ersten Amtszeit habe sich nicht gegen die Nato an sich gerichtet, sondern gegen Verbündete, die nicht genug zahlen, sagte der Norweger.

Nun erfülle eine "Rekordzahl" von 23 Verbündeten die Nato-Vorgabe, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, bekräftigte er. Vor zehn Jahren seien es nur drei gewesen.

Die Staats- und Regierungschefs der Nato wollen in Washington weitere Militärhilfen für die Ukraine im russischen Angriffskrieg beschließen. Stoltenberg sprach von einem "beträchtlichen Paket". Es umfasst unter anderem ein neues neues Patriot-Luftabwehrsystem der USA, das Biden am Dienstag bei einer Feierstunde zum 75-jährigen Bestehen der Allianz angekündigt hatte.

Mit einem zuvor bereits gelieferten dritten Patriot-System aus Deutschland und Zusagen weiterer Länder will die Nato nun fünf Systeme liefern. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte sieben Patriot-Batterien gefordert, zwei mehr als zugesagt.

Das Bündnis hat Kiew zudem neue Hilfen im Umfang von 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt, eine Beitrittseinladung ist jedoch nicht geplant. Am Rande des Gipfels wollte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Angaben aus Berlin zu einem bilateralen Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen.

Auf dem Programm stand am Mittwoch zunächst eine Sitzung des Nordatlantikrats im Kreis der 32 Nato-Länder. Im Anschluss treffen die Staats- und Regierungschefs Vertreter aus Partnerländern wie Moldau und Georgien. Am Abend findet auf Einladung Bidens ein Abendessen der Staats- und Regierungschefs statt.

R.Hawkins--TNT

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Es waren die folgenschwersten Attacken seit knapp einem Jahr: Israel ist am Montag mit massiven Luftangriffen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vorgegangen. 356 Menschen seien dabei getötet worden, teilte die libanesische Regierung mit. Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben mehr als 1300 Ziele an, um militärische Infrastruktur der Hisbollah zu zerstören. Die proiranische Miliz feuerte ihrerseits erneut Geschosse Richtung Israel ab. Die Verschärfung des Konflikts rief international große Besorgnis hervor.

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