The National Times - Faeser: Tausende Flüchtlinge kehren jeden Tag in Ukraine zurück

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Faeser: Tausende Flüchtlinge kehren jeden Tag in Ukraine zurück

POLITIK 29.04.2022

Faeser: Tausende Flüchtlinge kehren jeden Tag in Ukraine zurück / Foto: © AFP

Trotz des anhaltenden Kriegs in der Ukraine kehren immer mehr Geflohene in das Land zurück. Derzeit gingen jeden Tag rund 20.000 Ukrainerinnen und Ukrainer von Polen aus in ihr Heimatland zurück, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag den Sendern RTL und ntv. Darunter seien auch Flüchtlinge, die sich zuvor in Deutschland aufgehalten hätten. Aktuell würden täglich nur noch rund 2000 Neuankömmlinge aus der Ukraine in Deutschland registriert. Im März waren es noch 15.000.

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Mit Blick auf die Rückkehrbewegung sagte Faeser: "Da erschreckt man sich, angesichts der furchtbaren Bilder in der Ukraine." Sie könne aber "nachvollziehen, dass sie zum Zwecke der Familienzusammenführung wieder zurückgehen, obwohl einem das wirklich das Herz bricht".

Nach Angaben der Bundespolizei wurden bis Freitag 389.389 Geflohene aus der Ukraine in Deutschland registriert. Die tatsächliche Zahl der Ankömmlinge dürfe aber deutlich höher werden, da längst nicht alle von ihnen erfasst werden.

Die Registrierungen würden derzeit vorangetrieben, da sie auch Voraussetzung für den Erhalt von Sozialleistungen sind, sagte Faeser. "Wir geben gerade sehr viel Druck rein, damit mit Fotos und Fingerabdrücken erfasst wird, wer hier ist."

R.Hawkins--TNT

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Der ehemalige Anwalt Donald Trumps, Rudy Giuliani, hat nach Angaben seines Anwalts eingewilligt, sich zur Begleichung einer Millionenstrafe von einigen seiner Vermögenswerte zu trennen. Giuliani habe sich bereit erklärt, mehrere Luxusuhren, einen Mercedes-Oldtimer und einen Ring zu übergeben, schrieb sein Anwalt dem zuständigen Richter in New York am Freitag. Zudem bat er um eine Verlegung eines Gerichtstermins vom 16. auf den 22. Januar, damit Giuliani der Vereidigung Trumps als 47. US-Präsident am 20. Januar in Washington beiwohnen könne.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert

Die Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken sind gescheitert. In einer Sondersitzung am Samstag beschloss die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr, wie die Organisation mitteilte. Das am Vortag von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegte Angebot sei "inakzeptabel". Das Ergebnis der Urabstimmung will der Marburger Bund noch vor Weihnachten verkünden.

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Zwei hochrangige Anführer der mit der Hamas verbündeten Palästinensermiliz Islamischer Dschihad sind bei einem israelischen Angriff in Syrien getötet worden. Bei den Toten handele es sich um Abdel Asis Minawi, Mitglied des Politbüros der Gruppe, und deren Außenbeauftragten Rasmi Jussuf Abu Issa, erklärte die islamistische Gruppe am Samstag. Unterdessen setzte Israel seine Angriffe auf Hochburgen der Hisbollah-Miliz im Libanon fort.

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