The National Times - Frankreichs Premierminister Attal bleibt "vorerst" im Amt

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Frankreichs Premierminister Attal bleibt "vorerst" im Amt

POLITIK 08.07.2024

Frankreichs Premierminister Attal bleibt "vorerst" im Amt / Foto: © AFP

Frankreichs Premierminister Gabriel Attal bleibt ungeachtet der Wahlschlappe des Regierungslagers bei der Parlamentswahl vorerst weiter im Amt. Präsident Emmanuel Macron habe Attals Rücktrittsgesuch "vorerst" abgelehnt und ihn gebeten, im Amt zu bleiben, um "die Stabilität des Landes zu wahren", hieß es am Montag im Elysée. Es wird damit gerechnet, dass Macron die komplizierte Regierungsbildung bis auf die Zeit nach den Olympischen Spielen verschiebt.

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Aus der zweiten Runde der Parlamentswahl ist das links-grüne Wahlbündnis Neue Volksfront mit etwa 180 Sitzen überraschend als Sieger hervorgegangen. Das Regierungslager verlor seine bisherige Mehrheit und rutschte von 250 auf etwa 160 Sitze ab. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN), die nach Umfragen mit einer Mehrheit hätte rechnen können, kam mit etwa 140 Plätzen auf Platz drei.

Damit hat keines der drei Lager eine regierungsfähige Mehrheit erreicht. Für eine absolute Mehrheit sind 289 von 577 Sitzen in der Nationalversammlung nötig.

Obwohl alle Wahlkreise ausgezählt sind, sind die Zahlen nicht eindeutig, da viele Kandidaten zu Kleinstparteien gehörten und die Zuordnung zu den Lagern nicht immer eindeutig ist. Bis zum 18. Juli müssen sich die Fraktionen bilden, für die sich jeweils mindestens 15 Abgeordnete zusammenschließen. Diese entsprechen nicht unbedingt den Bündnissen vor der Wahl. Die Neue Volksfront dürfte sich - wie das Vorgängerbündnis Nupes - in mehrere Fraktionen aufspalten.

A.M.Murray--TNT

SPD legt in Insa-Umfrage zu - Minus für FDP und Grüne

Die SPD hat in der regelmäßigen Umfrage des Meinungsforschungsunternehmens Insa für die "Bild"-Zeitung zugelegt. In der neuesten Erhebung kamen die Sozialdemokraten auf 15,5 Prozent, das waren 1,5 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche, wie die Zeitung am Dienstag berichtete.

Israelische Armee: Dutzende Hisbollah-Ziele im Südlibanon getroffen

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Dienstag Dutzende Ziele der pro-iranischen Hisbollah im Südlibanon getroffen. Die nächtlichen Angriffe auf "Dutzende Hisbollah-Ziele" seien "in zahlreichen Gegenden im Südlibanon" erfolgt, teilten die israelischen Streitkräfte mit. Ihre Artillerie und Panzer hätten zudem weitere "terroristische Ziele" nahe der grenznahen Ortschaften Ajta al-Schab und Ramjeh getroffen, zwei Hisbollah-Hochburgen im Südlibanon.

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Durch israelische Angriffe sind am Montag im Süden und Osten des Libanon laut Angaben der Regierung in Beirut fast 500 Menschen getötet worden. Bei den Angriffen seien 492 Menschen gestorben, darunter 35 Kinder und 58 Frauen, teilte das Gesundheitsministerium am Abend mit. 1645 Menschen seien verletzt worden. Die israelische Armee machte keine genauen Angaben zu Opferzahlen.

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Es waren die folgenschwersten Attacken seit knapp einem Jahr: Israel ist am Montag mit massiven Luftangriffen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vorgegangen. 356 Menschen seien dabei getötet worden, teilte die libanesische Regierung mit. Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben mehr als 1300 Ziele an, um militärische Infrastruktur der Hisbollah zu zerstören. Die proiranische Miliz feuerte ihrerseits erneut Geschosse Richtung Israel ab. Die Verschärfung des Konflikts rief international große Besorgnis hervor.

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