Scholz zu Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio

The National Times - Scholz zu Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio

POLITIK 28.04.2022

Scholz zu Gespräch mit Japans Regierungschef Kishida in Tokio / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Donnerstag zu Gesprächen mit Ministerpräsident Fumio Kishida in Japan eingetroffen. "Unsere guten Beziehungen sind aktuell durch die enge Zusammenarbeit in der G7 und der Verurteilung von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt", erklärte Scholz auf Twitter.

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Zunächst wollte der Kanzler an einer Veranstaltung zum 60. Gründungsjubiläum der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) Tokio teilnehmen. Japan spiele "im Indo-Pazifik-Raum für Deutschland und die EU die zentrale Rolle - auch angesichts der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Verwerfungen andernorts", erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian, der Scholz als Teil einer Wirtschaftsdelegation nach Tokio begleitete.

Vor allem kleine und mittlere Unternehmen erlebten derzeit, wie stark einseitige Abhängigkeiten auf das eigene Geschäft durchschlagen können, fügte Adrian hinzu. Japan und Deutschland sollten deshalb die Reform und Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO) vorantreiben, forderte er. "Am Ende ist es nämlich das multilaterale Regelwerk, das es der Breite der Unternehmen ermöglicht, international aktiv zu sein."

Japan ist nach Angaben des DIHK für Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner nach China und vor Korea im Asien-Pazifik-Raum. Im Jahr 2021 hatten Deutschland und Japan ein Handelsvolumen im Wert von 41,7 Milliarden Euro.

A.M.James--TNT

Trumps ehemaliger Anwalt Giuliani übergibt Vermögenswerte an Klägerinnen

Der ehemalige Anwalt Donald Trumps, Rudy Giuliani, hat nach Angaben seines Anwalts eingewilligt, sich zur Begleichung einer Millionenstrafe von einigen seiner Vermögenswerte zu trennen. Giuliani habe sich bereit erklärt, mehrere Luxusuhren, einen Mercedes-Oldtimer und einen Ring zu übergeben, schrieb sein Anwalt dem zuständigen Richter in New York am Freitag. Zudem bat er um eine Verlegung eines Gerichtstermins vom 16. auf den 22. Januar, damit Giuliani der Vereidigung Trumps als 47. US-Präsident am 20. Januar in Washington beiwohnen könne.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gescheitert

Die Tarifverhandlungen für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Kliniken sind gescheitert. In einer Sondersitzung am Samstag beschloss die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr, wie die Organisation mitteilte. Das am Vortag von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegte Angebot sei "inakzeptabel". Das Ergebnis der Urabstimmung will der Marburger Bund noch vor Weihnachten verkünden.

Anführer von Islamischem Dschihad bei israelischem Angriff in Syrien getötet

Zwei hochrangige Anführer der mit der Hamas verbündeten Palästinensermiliz Islamischer Dschihad sind bei einem israelischen Angriff in Syrien getötet worden. Bei den Toten handele es sich um Abdel Asis Minawi, Mitglied des Politbüros der Gruppe, und deren Außenbeauftragten Rasmi Jussuf Abu Issa, erklärte die islamistische Gruppe am Samstag. Unterdessen setzte Israel seine Angriffe auf Hochburgen der Hisbollah-Miliz im Libanon fort.

Baden-württembergischer SPD-Landeschef Stoch in Amt bestätigt

Die SPD in Baden-Württemberg wird weiterhin von ihrem Landeschef Andreas Stoch geführt. Ein turnusmäßiger Parteitag bestätigte den 55-Jährigen am Samstag in Offenburg mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt, wie die Partei mitteilte. Stoch führt den baden-württembergischen Landesverband der Partei seit 2018. Bereits seit 2016 ist der frühere Landeskultusminister zudem SPD-Fraktionschef im Landtag.