Neuer niederländischer Regierungschef Schoof wird vereidigt

The National Times - Neuer niederländischer Regierungschef Schoof wird vereidigt

POLITIK 02.07.2024

Neuer niederländischer Regierungschef Schoof wird vereidigt / Foto: © ANP/AFP/Archiv

Mehr als sieben Monate nach dem Sieg der Rechtspopulisten bei der Parlamentswahl in den Niederlanden vereidigt König Willem-Alexander am Dienstag die neue Regierung. Nachfolger des langjährigen Ministerpräsidenten Mark Rutte wird der ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof, der mit seinem rechtskonservativen Kabinett unter anderem die "härteste" Asylpolitik aller Zeiten umsetzen will.

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Die vorgezogene Parlamentswahl im November hatte die rechtspopulistische PVV von Geert Wilders gewonnen. Wilders wollte eigentlich selbst Regierungschef werden, seine islam- und europafeindliche Haltungen erschwerten jedoch die Bildung einer Koalition. Mitte März erklärte Wilders dann seinen Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten. Anschließend verständigten sich die PVV, die Bauernpartei BBB, die liberale VVD und die neue Anti-Korruptionspartei NSC auf die Bildung einer Koalition.

W.Baxter--TNT

Trump will Deutschland und anderen Ländern "die Arbeitsplätze wegnehmen"

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will im Falle eines Wahlsieges dafür sorgen, dass die USA Deutschland und anderen Ländern die Arbeitsplätze wegnehmen. "Wir werden anderen Ländern die Arbeitsplätze wegnehmen", sagte Trump am Dienstag bei einem Wahlkampfauftritt in Savannah im US-Bundesstaat Georgia. "Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werden."

UN-Botschafter: Israel beabsichtigt keine Bodenoffensive im Libanon

Israel hat nach Angaben seines UN-Botschafters Danny Danon nicht die Absicht, mit Bodentruppen im Libanon vorzurücken. "Wir haben in der Vergangenheit Erfahrungen im Libanon gesammelt. Wir sind nicht darauf erpicht, irgendwo eine Bodeninvasion zu starten", sagte Danon am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York. "Wir wollen unsere Jungs nicht in den Kampf in einem fremden Land schicken, aber wir sind entschlossen, die israelische Zivilbevölkerung zu schützen."

Meloni-Themen-Restaurant eröffnet neben Asyllager in Albanien

In Albanien hat ein Bewunderer der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni die "Trattoria Meloni" eröffnet - wenige Schritte entfernt von Melonis Lieblingsprojekt, einem Aufnahmelager für Asylbewerber. In dem Restaurant in der nordalbanischen Hafenstadt Shengjin können Besucher Fisch oder Meeresfrüchte bestellen, umgeben von 70 gemalten Porträts Melonis. "Wenn Küche, Kunst und Politik zusammenkommen, können wundervolle Dinge entstehen", sagt Besitzer Gjergj Luca der Nachrichtenagentur AFP.

Kämpfe zwischen Israel und Hisbollah halten an - Angst vor "umfassendem Krieg" im Libanon

Israel und die Hisbollah-Miliz im Libanon haben ihre Angriffe am Dienstag fortgesetzt - international wächst die Sorge vor einem weiteren Krieg. Das israelische Militär startete nach eigenen Angaben am Abend eine neue "umfangreiche" Angriffswelle auf Hisbollah-Ziele im Libanon und tötete bei einem gezielten Angriff in Beirut einen Hisbollah-Anführer. Die Hisbollah überzog Israels Norden erneut mit massiven Angriffen aus ihren Hochburgen im Libanon.