The National Times - AfD setzt Parteitag in Essen fort - Debatte um Generalsekretärs-Posten

AfD setzt Parteitag in Essen fort - Debatte um Generalsekretärs-Posten

POLITIK 30.06.2024

AfD setzt Parteitag in Essen fort - Debatte um Generalsekretärs-Posten / Foto: © AFP

Die AfD setzt am Sonntag in Essen ihren zweitägigen Bundesparteitag fort. Beraten werden soll unter anderem ein Antrag, der die Schaffung eines Amtes des Generalsekretärs vorsieht. Zudem sind weitere Reden der am Samstag in ihren Ämtern bestätigten Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel geplant. Chrupalla wurde mit 82,7 Prozent wiedergewählt, Weidel mit 79,8 Prozent.

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Auch am Sonntag soll es Protestaktionen gegen den Parteitag geben. So ist am Vormittag eine Mahnwache nahe der Grugahalle geplant. Die Polizei hat für das gesamte Wochenende starke Präsenz und entschiedenes Eingreifen gegen Straftaten angekündigt. Eine ähnlich große Kundgebung wie am Samstagmittag ist am Sonntag nicht zu erwarten.

L.Graham--TNT

Selenskyj: UN-Sicherheitsrat muss Russland zum Frieden zwingen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, Russland "zum Frieden zu zwingen". Dies sei "exakt das, was gebraucht wird: Russland zum Frieden zwingen", sagte Selenskyj am Dienstag im UN-Sicherheitsrat in New York. Den Iran und Nordkorea nannte Selenskyj "Komplizen" Russlands in dem Krieg gegen sein Land. Westliche Geheimdienste werfen beiden Ländern vor, Russland mit Waffen und Munition zu beliefern.

US-Präsident Biden kommt am 10. Oktober zu einem Besuch nach Deutschland

Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit wird US-Präsident Joe Biden am 10. Oktober zu einem Besuch nach Deutschland reisen. Wie das Weiße Haus am Dienstag in Washington mitteilte, sollen bei den Gesprächen Bidens mit den Partnern in Deutschland die Themen Ukraine und Nato im Mittelpunkt stehen. Danach werde der US-Präsident nach Angola weiterreisen, wo er sich vom 13 . bis 15. Oktober aufhalten wird.

Selenskyj: Russland kann nur zum Frieden gezwungen werden

Russland kann nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj "nur zum Frieden gezwungen werden". Dies sei "exakt das, was gebraucht wird: Russland zum Frieden zwingen", sagte Selenskyj am Dienstag in seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Den Iran und Nordkorea nannte Selenskyj "Komplizen" Russlands in dem Krieg gegen sein Land. Westliche Geheimdienste werfen beiden Ländern vor, Russland mit Waffen und Munition zu beliefern.

Trump will Deutschland und anderen Ländern "die Arbeitsplätze wegnehmen"

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will im Falle eines Wahlsieges dafür sorgen, dass die USA Deutschland und anderen Ländern die Arbeitsplätze wegnehmen. "Wir werden anderen Ländern die Arbeitsplätze wegnehmen", sagte Trump am Dienstag bei einem Wahlkampfauftritt in Savannah im US-Bundesstaat Georgia. "Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werden."